Katmar5- (Lesezeit 15 Min.)

Die Krise der Industriegesellschaft verfestigt sich. Kein nachhaltiger Ausweg scheint in Sicht. Plädoyer für eine grundsätzlich neue Debatte unter Missachtung politisch-ökonomischer Dogmen. (von Carl Christian Rheinländer)

Eine Frage beschäftigt uns immer drängender: Wie kann die Krise der Industriegesellschaft und der Wirtschaft beendet werden? Oder etwas alltagssprachlicher: Wie kommt der Karren dauerhaft aus dem Dreck?
Langsam aber sicher gelangen immer mehr Menschen zu der Überzeugung, dass unsere Volksvertreter überhaupt nicht in der Lage sind, dieses Problem zu lösen, dass ihr ständiges, plakatives Bemühen, ihre offensichtliche Unfähigkeit nachhaltige Lösungsansätze zu entwickeln, ihr eifriges Herumkurieren an allerlei Symptomen, nichts anderes ist, als die schlichte Verwaltung eines scheinbar unaufhaltsamen Niedergangs.
Allmählich beginnen wir zu ahnen, dass die berühmte Antwort auf obige Frage, die da lautet. - "Durch mehr Wirtschaftswachstum!" - eigentlich nicht richtig sein kann, dass diese Äußerung eigentlich nichts anderes darstellt, als das berühmte Pfeifen des kleinen Jungen beim Gang durch den dunklen Wald.
Immer drückender werden die Indizien für die provozierende Annahme, dass die große Phalanx der Wachstumsbefürworter aus Ökonomiewissenschaft, Politik und Wirtschaft sich tatsächlich irren muss.

Doch wenn diese berühmte Antwort, über die immer noch weltweit, entweder kleinlaut oder aber auch trotzig Konsens herrscht, in die Sackgasse führt, wie kann eine realistische Antwort denn aussehen? Kann es vielleicht sogar sein, dass das Streben nach quantitativem Wachstum, dass die ökonomisch-politischen Maßnahmen, welche zu mehr Wachstum herkömmlicher Art führen sollen, der eigentliche Grund für die anwachsende Krise sind?
Fest steht: Wirtschaftswachstum herkömmlichen Verständnisses führt nur sehr eingeschränkt zu qualitativem Wohlstand, geschweige denn zu mehr Lebensqualität. Durch Wirtschaftswachstum, bzw. durch das vorangehende Wirtschaftsgeschehen werden große soziale und ökologische Schäden verursacht, und dies mit zunehmender Tendenz. Maßnahmen zur Steigerung der Produktivität, laut ökonomischem Lehrbuch die erste Voraussetzung zur Steigerung von Wirtschaftswachstum, schönen auf der einen Seite die Statistik, sind auf der andern Seite aber auch verbunden mit höherem Energieverbrauch, erhöhter Abgaserzeugung, höherem Rohstoff- und Materialbedarf, intensiverem Naturflächenverbrauch, Abbau regionaler Versorgungsstrukturen, Erhöhung des allgemeinen Transportbedarfs, Verringerung der physischen und psychischen Bevölkerungsgesundheit also höheren Gesundheitskosten, Verringerung der Leistungsfähigkeit der einzelnen Menschen, ungebremste Müllproduktion, Reduzierung der Rentabilität von Reparatur und Verwertung, Herabwürdigung privater Eigeninitiative und regionaler Eigenversorgung, usw.

Zumindest die ökologischen Schäden unseres Wirtschaftens lassen sich immer genauer beziffern. Es existieren etliche Studien dazu etwa vom Umwelt- und Prognoseinstitut Heidelberg, vom Fraunhofer-Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung (ISI) in Karlruhe, von der Prognos AG, Basel, usw.
Rechnet man die letzten davon auf die Gegenwart hoch, so muss man von einer jährlichen Schadenssumme nur für Deutschland in Höhe von derzeit mindestens 400 Milliarden Euro ausgehen.
Hiermit gerät die Verklärung des Wirtschaftswachstums schon erheblich ins Wanken.
Die sozialen Kosten unseres Wirtschaftens lassen sich sehr viel schwieriger erfassen. Der größte Posten davon, die Massenarbeitslosigkeit mit ihren subtilen Folgeerscheinungen, ist bei genauem Hinsehen eng mit einem Großteil der ökologischen Schäden verbunden und lässt sich darüber besser fassbar machen:

Im Grunde gibt es eigentlich nur zwei relevante Arten von Arbeitsenergie, mit denen eine Produktion betrieben werden kann: Die menschliche und die technische Arbeitsenergie. Erstere, im Überfluss vorhanden, sehr umweltfreundlich und nahezu überall einsetzbar, wird einerseits gespeist aus Nahrung, also aus regenerativer Quelle, andererseits natürlich auch durch eine gute Ausbildung der Individuen.
Ihr direkter Konkurrent, die technische Arbeitsenergie, bereitgestellt durch die Energieerzeugung aus Erdöl, Gas, Kohle, Radioaktivität und regenerativen Quellen in Kraftwerken, Motoren und Fahrzeugen, ist aber mit Abstand die größte Ursache für Schäden an den natürlichen Lebensgrundlagen.
Diese werden ganz und gar nicht von den Verursachern, von den Verbrauchern dieser Energie übernommen, sondern sie werden auf die Allgemeinheit und vor Allem auf die nachfolgenden Generationen abgewälzt.
Der Wettbewerb zwischen technischer und menschlicher Arbeitsenergie mündet heutzutage immer wieder in die gleiche Schlussfolgerung: "Die menschliche Arbeitskraft ist zu teuer!"
Nach diesem Satz bleibt der Politik nur noch die finanziell auf Dauer verhängnisvolle Maßnahme übrig, die menschliche Arbeitskraft zu bezuschussen. Diese Aussage aber ist genauso falsch wie der Glaubenssatz, dass Wachstum Arbeit schafft.
Warum heißt es nicht: "Der direkte Konkurrent zur menschlichen Arbeitskraft, die technische Arbeitsenergie, ist zu billig!"? So herum interpretiert ergäbe sich ein völlig neuer politischer Handlungsspielraum. Die Plausibilität dieser neuen Betrachtung ist verblüffend.
Würde man alle Folgekosten und -schäden durch Bereitstellung und Verbrauch von Energie anteilig auf jede Energieeinheit addieren, würde man den direkten Verursachern, also letztendlich den Energieverbrauchern die gesamten, bis heute größtenteils externalisierten Kosten auferlegen, bekämen wir völlig neue Bedingungen im Wettbewerb zwischen menschlicher und technischer Arbeitsenergie.
Die Preise für die Energieträger Kohle, Erdöl und Erdgas stiegen um 300%, die Strompreise würden sich verzwölffachen, Strom aus Kernkraft wäre fast unbezahlbar.
Für die menschliche Arbeitskraft würde dies bedeuten: Die individuelle kalkulatorische Grenze innerhalb jeder wirtschaftlichen Sparte, jenseits welcher sich die Beschäftigung einer Arbeitskraft für den Betrieb nicht mehr lohnt und der Technikeinsatz billiger kommt, würde sich zu Gunsten der Menschenenergie deutlich verschieben. Die Menschen würden einen angeborenen Wert, den ihnen der technische Fortschritt ungerechterweise genommen hat, ihre Schaffenskraft, ihre Bereitschaft, für die Gesellschaft nützlich zu sein, zurückerhalten.

Die Experten aus der Wirtschaftswissenschaft können über solcherlei Thesen natürlich nicht begeistert sein.
Eigentlich dafür zuständig, eine realistische ökonomische Analyse vorzulegen, wenn nicht gar Lösungsvorschläge auf den Tisch zu bringen, verzetteln sich die angesagten Institute lediglich in wüste Orakeleien über die voraussichtlichen Wachstumszahlen und äußern sich widersprechende Empfehlungen aus der ökonomischen Mottenkiste.
Gegenwärtig bricht die beunruhigende Lage lediglich einen neuen Streit zwischen den beiden Hauptströmungen der Wirtschaftswissenschaft, der angebotsorientierten und der nachfrageorientierten Wirtschaftstheorie vom Zaune. Doch auch hier wird sich keine Lösung finden lassen, ist doch das Wirtschaftswachstum bei allen Unterschieden, in beiden Glaubensrichtungen der wichtigste Faktor, das erklärte Ziel.
So werden auf diesem längst abhanden gekommenen Fundament immer noch jedes Frühjahr dicke Expertisen erstellt, mit welchen die Politiker zwar pflichtgemäß vor die Presse treten, von denen sie aber nur, wenn überhaupt, die Zusammenfassung der Zusammenfassung lesen. So verhindern die sogenannten Wirtschaftsweisen und ihre Auftraggeber jede Erkenntnis, die über den eigenen Horizont geht. Die Formel "Wachstum schafft Arbeit" bleibt goldenes Kalb, die vom "Okunschen Gesetz" abgeleitete Behauptung, dass ab 2,5 Prozent Wachstum wieder Arbeit entsteht, bleibt oberste Entscheidungsgrundlage und die eklatanten Widersprüche der fatalen Gegenwartsökonomie werden hartnäckig ignoriert.

Immer noch routinemäßig wird die kapitalistische Ökonomie als Marktwirtschaft bezeichnet, obwohl beide alles andere als dasselbe sind. Auch das gängige Verständnis, wonach der Kapitalismus eine Form von Marktwirtschaft sei, geht fehl. Er ist vielmehr eine sich früher oder später einstellende Degeneration von Marktwirtschaft. Hauptmerkmal der Marktwirtschaft ist neben dem freien Wechselspiel zwischen Angebot und Nachfrage die Notwendigkeit, dass alle erdenklichen Kosten, die zur Herstellung eines Artikels, bzw. zur Bereitstellung einer Dienstleistung, anfallen, in den Preis einfließen.
Im Kapitalismus dagegen sind Unternehmer bestrebt, immer stärker den heimlichen Produktionsfaktor -Externalisierung von ökologischen und sozialen Schäden - für die Verbilligung ihrer Produkte zu nutzen. Eigentlich handelt es sich hierbei um eine heimliche und weitgehend unauffällige gigantische Wirtschaftssubventionierung auf Kosten einer ungefragten Allgemeinheit und auf Kosten der nachfolgenden Generationen. Subventionierungen sind aber kein marktwirtschaftliches Instrument, ja sie machen ab einer gewissen Dimension sogar die volkswirtschaftlich erwünschten Entwicklungen einer Marktwirtschaft zunichte und verkehren diese ins Gegenteil.
Angesichts der ungeheuren Dimension der Subventionierungen durch die Externalisierung von Produktionskosten heutzutage muss man eigentlich aufhören diese unsere real existierende Ökonomie noch als Marktwirtschaft zu bezeichnen. Ja in Wahrheit existiert diese so wunderbar schlüssige Ökonomieform nirgendwo auf der Welt. Wäre unsere Ökonomie eine Marktwirtschaft und zwar eine im kategorischen Sinne, wo es ausgeschlossen ist, Kosten für die Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen auf Dritte zu externalisieren, dann hätten wir nicht die gegenwärtige Krise.

Wenn, wie bis hierher festgestellt, zum Schaden und auf Kosten Dritter gewirtschaftet wird, ergibt sich daraus natürlich auch eine umfassende juristische Frage: Ist die Externalisierung von ökologischen und sozialen Kosten überhaupt rechtlich zulässig?
Man wird in den Gesetzesbüchern darauf keine direkte Antwort finden, über die Frage wird bis heute gar nicht debattiert. Wenn man aber die Auswirkungen der allgemein üblichen Schadkostenexternalisierung näher betrachtet, zeigt sich, dass viele Auswirkungen unseres Wirtschaftens direkt verfassungswidrig, gar verfassungsfeindlich sind. Einige unserer wichtigsten Grundrechte werden direkt missachtet, bzw. werden stillschweigend und ohne gesetzliche Grundlage eingeschränkt. Das ganze Selbstverständnis unserer Verfassung, der große Geist der Gerechtigkeit der hier wohnen sollte, wird zunehmend zweifelhaften ökonomischen Notwendigkeiten geopfert.
Leider lässt sich mit diesen Erkenntnissen so leicht keine Verfassungsklage erheben. Die erste Klagevoraussetzung, nämlich die Betroffenheit in eigenen Rechten, ist kaum plausibel zu machen, besonders wenn man für den Schutz der Lebensgrundlagen für die nachfolgenden Generationen streiten wollte. Die Hauptbeeinträchtigten sind nicht einmal geboren, ein absolutes Novum in der Rechtsgeschichte. Auch geschieht die Schädigung Dritter meist nicht direkt und einfach nachvollziehbar, sondern auf äußerst subtilen Wegen.

Immerhin deutet sich ab hier ein wirklicher Ausweg für unsere Industriegesellschaft aus dem verzwickten Dilemma an. Ohne Frage muss die herrschende Ökonomie so bald als möglich durch ein gesellschaftsverträgliches Wirtschaftssystem ersetzt werden. Jedes Kurieren an den Symptomen, und nichts anderes ist die gegenwärtig praktizierte Politik, führt nur tiefer in die Krise. Die einzige Möglichkeit bietet der Übergang in eine Form von Marktwirtschaft, in welcher jeglicher Anreiz zur Externalisierung irgendwelcher Produktionskosten dauerhaft ausgeschlossen ist.

Zur Wahrung von Gerechtigkeit unter den Menschen und zur Erhaltung dieser Marktwirtschaft ist die Zugrundelegung einer weitgehenden Ethik für das ökonomische Handeln eine unabdingbare Notwendigkeit. Anderenfalls ist die Degeneration in den Kapitalismus nur eine Frage der Zeit.
Wenn wir nun einen Namen suchen, in welchem auch der ethische Anspruch erkennbar sein soll, werden wir bei dem Philosophen Immanuel Kant und seiner Formulierung des Kategorischen Imperativs fündig.
Er lautet: "Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde!" Oder: "Handle so, als ob die Maxime deiner Handlung zum allgemeinen Naturgesetze werden sollte!" Oder: "Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne!"
Hier steht genau das, was von der Wirtschaft verlangt werden muss. Kein Unternehmer kann, auch entsprechend dem Geist unserer Verfassung, jemals das Recht bekommen, sich auf Kosten oder zum Schaden anderer zu bereichern. Niemand würde wirklich wollen, dass die Maxime der Ausbeutung oder der Zerstörung der Lebensgrundlagen Dritter allgemeines Naturgesetz werden sollte, nicht einmal die Funktionäre in der Wirtschaft. Deshalb sei hiermit vorgeschlagen, das gesuchte Wirtschaftssystem, welches jegliche Kostenexternalisierungen bei der Produktion nicht zulässt, Kategorische Marktwirtschaft zu nennen.

Doch wie kann die Gesellschaft aber aus der jetzigen Situation in eine Kategorische Marktwirtschaft gelangen? Das entscheidende Instrument dabei ist die Internalisierung aller bisher externalisierten Kosten in den Endpreis jedes Produkts, jeder Dienstleistung.
Eine echte vierte verfassungsmäßige Gewalt muss geschaffen werden, die ausschließlich über die Erhaltung der Lebensgrundlagen wacht und die, ebenso wie das Bundesverfassungsgericht, der Politik gegenüber weisungsberechtigt ist. Zusammengesetzt werden könnte diese Gewalt aus allen wissenschaftlichen Instituten und den Universitäten im Land, also aus den Institutionen, die zur Berechnung der Externalisierungssumme in der Lage sind und unterstellt einem Gremium aus unparteiischen, demokratisch gewählten Wahlmännern und -frauen, die ehrenamtlich tätig und in allen Regionen regelmäßig, parallel zu den Parlamenten, zu wählen sind.
Ohne großen bürokratischen Aufwand könnten die berechneten voraussichtlichen Schadkosten vom Staat immer dort erhoben werden, wo sie das erste Mal auftreten, angefangen beim Import von Energieträgern und Rohstoffen, über alle Zwischenproduzenten, bis zum Endverbraucher. Alle Waren würden sich individuell ganz unterschiedlich verteuern, einige um 10 % andere aber um 500 %. Es würde ein Mechanismus angestoßen, in welchem sich ganz automatisch das gesellschaftlich Verträglichste herausbildet, bzw. verträglichere Alternativen zu problematischen Produkten und Produktionsmethoden entstehen. Der Preis und die geänderte Nachfrage würden zielsicher den Wandel bewirken.

Hier taucht natürlich die Frage auf, wie die Bürger die teils sehr empfindlichen Verteuerungen des Konsums in der Umstellungsphase denn bezahlen sollten.
Bei einer geschätzten Verteuerung der Waren um mindestens 400 Milliarden Euro pro Jahr, käme man für jeden der 80 Millionen Menschen in Deutschland rechnerisch auf Mehrkosten in Höhe von rund 400 Euro monatlich. Demgegenüber stehen aber auch Einnahmen des Staates in der gleichen Höhe. Dieser Betrag muss eingesetzt werden, um sozusagen den Grund für seine Erhebung abzuschaffen. Wenn der Staat das Geld also wieder an die Bevölkerung auszahlt, schmiert er damit den marktwirtschaftlichen Mechanismus, der die Gesellschaft in die Kategorische Marktwirtschaft führt.
Allerdings, und dies ist ein entscheidender Punkt, darf er nicht so auszahlen, wie erhoben wurde, sondern in Form eines garantierten Mindesteinkommens für alle Staatsbürger in gleicher Höhe, egal ob Spitzenverdiener oder Arbeitsloser, Kleinkind oder Greis. Jeder bekommt pro Monat 400 Euro, für die er nichts weiter tun muss.
Profitieren würde davon der größte Teil der Bevölkerung, für welchen die Verteuerung ihrer Lebenshaltungskosten durch die Internalisierungsaufschläge weit unter den 400 Euro pro Monat läge. Besonders die unteren Einkommensgruppen, Alte und Familien mit Kindern würden finanziell erheblich gestärkt, ohne dass die Rente, das Kindergeld oder die Sozialhilfe erhöht werden muss.
Neben der Neustrukturierung ganzer Produktionsmethoden wäre die Rückbesinnung auf die umwelt- und sozialfreundliche menschliche Arbeitskraft der deutlichste Effekt der Kategorischen Marktwirtschaft. Der Globalisierungsdruck auf die deutschen Betriebe würde erheblich und dauerhaft abnehmen, weil alle Importwarenpreise nun auch durch umfangreiche Transportaufschläge und sonstige ökologische Ausgleichskomponenten in die Höhe stiegen.
Unternehmer, die unter den Bedingungen der Kategorischen Marktwirtschaft ihren Betrieb mit Erfolg führen könnten, stiegen zu den neuen und wahren Leistungsträgern auf, zu solchen, die das Wort auch verdient hätten. Neuentwicklungen in Technik und Verfahren würden aus dem Ausland immer stärker nachgefragt, weil bald alle Länder das fatale Ende ihres bisherigen Wegs erkennen.
Logischerweise würde natürlich im Lauf der Zeit auch die Summe der Abgaben für Externalisierungseffekte zurückgehen, damit die Internalisierungseinnahmen des Staates und die Summe des auf die Bevölkerung verteilbaren Geldes. Das garantierte Mindesteinkommen, ohnehin nur ein Übergangsinstrument, würde entsprechend den Erfolgen im Abbau der Schadkostenexternalisierung immer weiter absinken.
Parallel dazu entstünden Millionen neuer und dauerhafter Arbeitsplätze ohne dass der Staat einen Cent dafür ausgeben müsste. Es gäbe immer noch große Industriebranchen mit einem nun stark erhöhten Personalbedarf, doch vor allem wären unzählige kleinbetriebliche Geschäftsideen auf einmal erfolgversprechend, vornehmlich in der regionalen Produktion und Dienstleistung. Die Regionen hätten eine wirtschaftliche Erholung durchgemacht, das Land wäre weitgehend energie- und rohstoffautark, der Anreiz für Unternehmen, Teile der Produktion in Niedriglohnländer auszulagern, würde verkümmern.
Die Komponenten des sozialen Netzes würden wieder greifen und hetzten nicht, wie gegenwärtig, den Problemen nur hinterher.

Allerdings, und dies ist der größte Wermutstropfen an der Kategorischen Marktwirtschaft, kann die nachhaltige Ökonomie aus der Gegenwartssituation heraus nicht inselartig in einem Land existieren. Die Profitaussichten durch Schmuggel wären verlockend, und deshalb muss die Kategorische Marktwirtschaft mindestens ein Europamodell sein.
Ohnehin hat Europa, geprägt von blinder Durchwurstelei, derzeit alles andere als ein ernsthaftes Konzept für die Zukunft, alles andere, als einen ernsthaften Grund für eine gemeinsame Verfassung.
Es sollte aufhören, dem Wirtschaftsliberalismus angelsächsischer Prägung hinterherzulaufen und sich darauf besinnen, dass es selbst der Welt die Richtung vorgeben kann, und die Welt würde diese Richtung bald übernehmen, ganz einfach, weil die dramatische Weltsituation sie unausweichlich dazu zwingt.