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Urlaub vom 24. Juli bis 3. August

23.07.08

Auch in der Landwirtschaft werden mit immer noch steigender Tendenz im Bereich des sogenannten konventionellen Anbaus ökologische Schadkosten verursacht und wie selbstverständlich externalisiert.
Der Einsatz von Pestiziden beispielsweise erhöht den Ertrag von Landwirten, die sich nicht um Möglichkeiten des biologischen Pflanzenschutzes bemühen wollen. Indem sie Pflanzenschutz auf konventionelle Art betreiben, indem sie die Produkte der Agrarkonzerne verwenden, bescheren sie unbeteiligten Dritten und ihren Nachkommen erhebliche Probleme und Kosten.

Immer wieder gibt es Widerstand und Kritik an dem allzu sorglosen Einsatz von Pestiziden. Jüngstes Beispiel:
Wie NGO-online meldete, haben am letzten Donnerstag Berufsimker und Umweltschützer Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer aufgefordert, "alle Pestizide mit den Bienen gefährdenden Insektengiften Clothianidin und Imidacloprid der Firma Bayer CropScience umgehend zu verbieten. Seehofer müsse zudem dafür sorgen, dass Bienen gefährdenden Pestiziden in Deutschland und der EU die Zulassung entzogen wird, verlangen das Pestizid-Aktions-Netzwerk (PAN), der Deutsche Berufs- und Erwerbs-Imkerbund (DBIB) und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Wenn Ende August mit Clothianidin und Imidacloprid gebeizter Raps ausgesät werde, drohe ein ähnliches Bienensterben wie im Frühjahr, als mit Clothianidin-haltigen Pestiziden gebeizter Mais in Baden-Württemberg zehntausende von Honigbienen-Völkern tötete, vermuten die Imker und Umweltschützer".

Bis Ende Juni waren die Stoffe sogar von der Zulassung ausgeschlossen. Warum sie jetzt wieder zugelassen worden sind, die Bienengefährlichkeit ist ja die Gleiche geblieben, kann nur mit entsprechender Intervention der Herstellerlobby im Seehoferministerium erklärt werden.
Sie wollen sich ihren Profit nicht schmälern lassen, auch dann nicht, wenn sie damit die Lebensgrundlagen der Allgemeinheit und der nachfolgender Generationen schädigen. Und der Verbraucherminister hilft ihnen dabei, versteht er sich doch offensichtlich nur für die Verbraucher, die an den Pestiziden verdienen, zuständig.

Dennoch bin ich der Meinung, dass dieser Mann aus der CSU gar nicht genau weiß, was er tut. Er ist nur eine hilfreiche Marionette, den man mit entsprechenden ökonomischen Schlagworten zur Vertretung der Interessen einer finanzstarken Industriegruppe gebracht hat.
Solche geltungssüchtigen, rhetorisch mit allerlei Quantitäten ausgestattete aber intellektuell sehr stark eingeschränkte Menschen, bilden leider die Substanz der konservativen Parteien. Wäre ja gar nicht schlimm, wenn sie als Blinde nicht immer den Auftrag durch die Wähler bekämen, die Gesellschaft anzuführen. - Fatal für die angesteuerte Zukunft, aber ein Glücksfall für Bayers Profit.
Möglich ist es immerhin, dass es bald eng wird für den Nahrungsanbau, wenn die Bienen auf die rote Liste kommen sollten. Dann müssen wir die jetzt gesparten Kosten doch bezahlen, die den konventionellen Anbau derzeit noch billig machen.

 

22.07.08

Die Argumente gegen die Atomkraft sind erdrückend. Nur, sie werden systematisch unter dem Deckel gehalten.
An dieser Stelle wurde schon einiges dazu veröffentlicht, und heute sei auf die Berichterstattung zum Thema ökologische, soziale und politische Schäden durch Uranabbau verwiesen. In einem Bericht auf onlinereports.ch geht es um die Zustände eines Landstrichs im Niger in Afrika, wo die drittgrößten Uranvorkommen der Welt lagern.

Onlinereports.ch schreibt: "Wenn Schweizer Konsumenten Atomstrom nutzen, fördern sie unbewusst die Zerstörung der Lebensgrundlagen von Urvölkern, auf deren Land Uran abgebaut wird. Aktuelles Beispiel sind die unterdrückten Tuareg in Niger. Von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, rebellieren sie gegen die Verheerungen ihrer Gebiete und die wachsenden Begehrlichkeiten von Staat und ausländischen Atomkonzernen."

Hier wird vor allem Uran zur Versorgung französischer Atomkraftwerke gefördert, welche auch die Schweiz teilweise mit Strom versorgen. In den Abbaugebieten herrscht Kriegsrecht und die Regierenden des Niger wollen den Uranexport auch auf Kosten von Mensch und Umwelt noch ausweiten.
"In der Sahara eskaliert seit über einem Jahr eine womöglich folgenschwere Rebellion von internationaler Bedeutung. In Niger sterben Menschen und Tiere an Massakern, Minenexplosionen, Vertreibungen, Hunger und Durst. Und in Niger wird seit Jahrzehnten auf Kosten der Eingeborenen und der Umwelt Uran gefördert, das französische Atomkraftwerke später zu Strom verarbeiten, mit dem auch Schweizer Haushalte gespeist werden."

Der Bericht gibt eine Ahnung von einem weiteren Kostenblock noch nicht identifizierter externalisierter Schadkosten, die ebenfalls in den Preis der Kilowattstunde Atomstrom eingerechnet werden müssten. Dieses nicht zu tun, stellt auch hier eine im derzeitigen Wirtschaftssystem zwar legale, aber höchst illegitime Verzerrung des Wettbewerbs der verschiedenen Energieträger dar, um es nur ökonomisch auszudrücken.

 

21.07.08

Die Linke und die CSU in Bayern haben eines gemeinsam, sie streiten für die Wiedereinführung der alten Regelung zur sogenannten Pendlerpauschale.
In beiden Parteien ist das Thema deshalb so reizvoll, weil man damit, so das unausgesprochene Kalkül, den eigenen Wählern ein schönes finanzielles Geschenk machen kann. Und wer beschenkt wird, zeigt sich in der Wahlkabine dann entsprechend dankbar.

Dass die Pendlerpauschale ein umweltpolitisch gesehen übles Instrument ist, nur dazu ausgedacht, eine vorangegangene Verirrung der herrschenden Ökonomie abzumildern, bleibt bei beiden Parteien ausgeklammert.
Die Pendlerpauschale ist Aufforderung zur Verursachung aller Schäden, die mit dem Autofahren in Verbindung stehen. Statt Wege zu suchen, wie Leute sonst noch ihre Arbeitsstätte kostengünstig erreichen können, zementiert die Pendlerpauschale die Fahrt mit dem eigenen PKW auf dann überfüllten Straßen, unter erheblichem Stress für die Fahrenden und mit Inkaufnahme noch anderer Nachteile.

Ganz allmählich hat sich seit den 1960er Jahren die heutige Situation zu entwickeln begonnen. Die Regionen wurden ganz allmählich in ihrer Bedeutung als Arbeitsstätte entwertet, die Leute mussten immer weitere Wege in Kauf nehmen, um ihrer Erwerbsarbeit nachkommen zu können.
Dann kam die Pendlerpauschale als Entlastung im Bereich der Fahrtkosten für Arbeitnehmer, aber auch als Pendant zu entsprechenden Möglichkeiten für Unternehmer und Selbstständige, ihre Fahrtkosten geltend machen zu können. Das läuft etwa unter sogenannten Werbungskosten, PKW-Investitionen und Spritkosten können großzügig von der Steuer abgesetzt werden.

Derzeit wartet die Politik auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die CSU argumentiert gar, es könne ja noch eine Zeit lang dauern mit dem Urteil und bis dahin solle man den Leuten (meint: potentiellen CSU-Wählern) schon mal eine Vergünstigung zukommen lassen.

Man kann eigentlich nur hoffen, dass die Verfassungsrichter hier endlich die negativen umweltpolitischen Auswirkungen einer jeden Art von Fahrtkostenbezuschussung erkennen. Wenn hier eine Ungleichbehandlung zwischen Unternehmern und Arbeitnehmer bestehen sollte, darf sie im Interesse unserer Nachkommen nicht mittels Plädoyer für die Pendlerpauschale ausgeglichen werden, sondern nur mittels der Abschaffung aller Fahrtkostenvergünstigungen auch für Unternehmer und Selbstständige.
Motorisiertes Fahren, ganz egal aus welchem Grund, führt immer zu einer weiteren Schädigung der natürlichen Lebensgrundlagen, hauptsächlich derer von nachfolgenden Generationen. Es ist an der Zeit, dass deren Rechte stärker vom Bundesverfassungsgericht berücksichtigt werden, auch wenn dies den finanziellen Interessen der gegenwärtig präsenten Bürger zuwider läuft.

 

20.07.08

Straßenränder außerorts können auf verschiedene Arten gepflegt werden. Besonders für kleinere Straßen, Land- und Kreisstraßen, schickte die Straßenverwaltung einen Trupp Arbeiter, welche die Mäh- und Reinigungsarbeiten erledigten. Heute wird dies fast ausschließlich mit Maschinen erledigt. Hier ist oft nur noch ein einziger Mensch zur Bedienung notwendig.

So auch entlang der Straße unseres Dorfes in Richtung Stadt. Seit Jahren mäht hier ein umfangreich ausgestatteter Unimog die Böschungsränder. Man mag vielleicht behaupten, auf diese Weise würde es am schnellsten und mit dem wenigsten Kostenaufwand geschehen. Doch ist dem wirklich so? Wäre die Gesamtbilanz durch die Pflege mit einem Trupp Arbeiter, diese ausgestattet mit Handgeräten, insgesamt gesehen günstiger für die Gesellschaft?

Von hinten ist die Warnbeleuchtung und -beschilderung des Fahrzeugs zu sehen. Ein Arbeitertrupp müsste diese immer erst aufstellen.
Es gäbe aber auch die Möglichkeit, dass dies an einem sehr viel leichteren Fahrzeug, lediglich dafür gedacht, die Arbeitsgeräte zur Einsatzstelle zu transportieren, schon angebracht ist. Für sich nähernde Autofahrer wäre die Information dann die gleiche.

Der Unimog mit seinen Anbauten ist enorm schwer. Für seinen Einsatz, aber auch für seine Produktion und Wartung ist ein hoher Einsatz von Primärenergie und Rohstoffen notwendig. Während der Mäharbeiten läuft der Motor permanent, verursacht vermeidbares CO2 und viele andere Belastungen.

Bei jedem Mäheinsatz gehen etliche der Leitpfosten zu Bruch.

Einige Tage danach muss ein zweiter Trupp Straßenarbeiter dann doch extra anreisen, um diese Pfosten zu ersetzen. Dieser Einsatz verschlingt wieder Energie und Rohstoffe und muss strenggenommen den Kosten der maschinellen Mäharbeit aufgerechnet werden.

Lediglich unappetitlich: Der Mäharm des Unimogs hat einen Rehkadaver gefunden und teilzerhächselt.

Das Mähwerk beschädigt auch immer wieder Baumstämme, welche nahe am Straßenrand stehen.

Der Müll am Straßenrand wird lediglich aufgewühlt und kann dann vom Wind in noch entlegenere Ecken getragen werden. Nichts davon wird aufgesammelt und einer ordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt. Wenn die Arbeiter die später kommen, um die Leitpfosten zu ersetzen, mal den Besen in die Hand nehmen, dann nur, um Steine auf der Fahrbahn wegzukehren, welche durch das Mähwerk dorthin geschleudert wurden.

Wenn wir die Frage nach einer umfassend gesehen besseren Effektivität solcher Arbeiten beantworten wollen, wenn wir also fragen, ob der Menscheneinsatz zur Pflege von Straßenrändern oder der Maschineneinsatz insgesamt vorteilhafter ist, darf kein Aspekt außen vor bleiben. Nicht nur die externalisierten Kosten des Unimogbetriebs sind immens. Auch soziale Kosten müssen berücksichtigt werden.

Würden hier mit Handsensen ausgestattete Arbeiter eingesetzt, dauerten die reinen Mäharbeiten bestimmt länger. Aber, es würden keine Pfosten beschädigt und der Aufwand für neue Pfosten fiele weg, Es landete kein Schotter auf der Straße, für dessen Beseitigung dann nicht auch noch eine Kehrmaschine kommen müsste, nicht zu reden von den Steinschlagschäden an den Autos, die in der Zwischenzeit vorbeigefahren sind.
Diese Arbeiter hätten einen dauerhaften Job, für den eine Minimalausbildung bezüglich Umgang mit der Sense und Sicherheitsaspekte genügten und müssten nicht vom Staat in ihrer Arbeitslosigkeit subventioniert werden.
Den gefundenen Müll könnten die Arbeiter parallel zum Mähen einsammeln, sodass dieser sich nicht immer weiter summiert, usw.

Ich erinnere mich noch an einen Italienurlaub vor 25 Jahren. Damals fuhr in der Umgebung meines Bekannten dort ein einziger Straßenpfleger in einem winzigen dreirädrigen Pritschenwagen die Gegend ab und erledigte Mäharbeiten, Gehölzrückschnitt und Säuberung in einem Aufwasch. Motorgeräte besaß er nicht, dafür aber Zeit und Erfahrung.
Unter den Regeln der Kategorischen Marktwirtschaft wäre eine solche Art der Straßenrandpflege sicherlich die gesamtgesellschaftlich gesehen die bessere.

 

19.07.08

Angeblich soll der Aufschwung in Deutschland bald vorbei sein. Dies sagen jetzt schon die angesagten Wirtschaftsforschungsinstitute voraus. Spätestens Anfang nächsten Jahres sind die dunklen Wolken heran gezogen.

Doch, ich frage mich, welchen Aufschwung meinen die eigentlich? War da noch etwas anderes als dieses aus Gerede eigenlobtechnisch errichtete Kartenhaus, dessen einzige Existenzvermutung aus vorübergehend etwas mehr eingenommenen Steuern gebastelt war?
Die Exportsäule war in letzter Zeit chronisch am schwächeln, die zweite Säule, der private Konsum im Inneren, sprang auch nicht an.

Jetzt kommt wieder die Zeit der Mahner mit den Scheuklappen um die Verdunkelungsbrille, hohe Herren aus Politik und Wirtschaft oder sogenannte "Wirtschaftsweise", die abermals die Gelegenheit zur Aufnötigung ihrer Ideologie nutzen. Jenes Segment im Sozialbereich müsse man kürzen, diesen "Leistungsträgern" müsse man mehr Millionen an Steuererlässen in die adipösen Hintern schieben, usw.
Auch unter den Journalisten melden sich nur die angepassten mit altbackenen Phrasen angesichts dieser wiedereinmal auftauchenden Standartsituation innerhalb unserer verkorksten Ökonomie.
Sich im Kreise drehen im günstigsten Fall, die alten Pferdekadaver aus der Erde holen und vor den Karren im Dreck spannen, - was denken die sich eigentlich? Gibt es noch etwas anderes in den Medien zu hören, als den, heute einmal ausgesprochen schlechten Wochenkommentar auf Dradio zur Frage, was denn jetzt geschehen muss?

Ja, auch im deutschen Journalismus brauchen wir endlich Visionäre, Überflieger, die sich lösen können von altem vergammeltem Denken, die dazu noch Zusammenhänge darstellen können, etwa wie denn diese verkorkste Situation ja gerade aus diesen altbekannten wirtschaftspolitischen Rezepten heraus direkt erwächst und deshalb eben völlig andere Rezepte gebraucht werden.
Kürzlich schrieb ich in einem Forumsbeitrag zum Hauptgrund des Versagens unserer Art des Wirtschaftens auf Utopia.de:
-- Weil die Produzenten und Konsumenten innerhalb der herrschenden Ökonomie nicht den vollständigen Preis für konventionelle Produkte und Dienstleistungen des Alltags bezahlen müssen. Ein immer größerer Teil der eigentlichen Gesamtkosten, wenn man die gesellschaftlichen Folgekosten mit einrechnet, konnte in den letzten Jahrzehnten auf die Allgemeinheit und in den Zuständigkeitsbereich der nachfolgenden Generationen verschoben werden, ökonomisch gesprochen, sie wurden externalisiert.
Bei diesen Generationen kommen die ökologischen und sozialen Schadkosten dann einmal an und müssen von diesen dann, so oder so, bezahlt werden....So belastet eine Generation die nächste, bis die Sache sich derart zugespitzt hat, dass irgendwann ein normales Leben nicht mehr möglich ist, weil alles Geld für Schadensbehandlung drauf geht. --

Hier muss unser Ansatz liegen, alle anderen Rezepte sind Zeitverschwendung.

18.07.08

Heute bitte hier weiterlesen.

 

17.07.08

Fern von den so irdischen Absurditäten gibt es eine Welt, die, von unserem Planeten aus betrachtet, vollständig friedlich und eigentümlich schön erscheint.
Der Mars beispielsweise kennt keine menschengemachten Probleme und formte sich seine Oberfläche, lange bevor die Krone der irdischen Schöpfung nach ihm schauen konnte.

In den letzten 30 Jahren sind etliche unbemannte Sonden zum Mars geschickt worden, und sofern sie nicht verloren waren, schickten sie Bilder von diesem Nachbarplaneten zurück, die uns staunen lassen und uns vor neue Rätsel stellt.
In der Süddeutschen sind 34 Fotos der Marsoberfläche veröffentlicht. Es lohnt sich sehr, diese anzuschauen, da sie zum Teil von derart hoher Qualität und Schärfe sind, als hätte man beispielsweise den Grand Canon in ungewöhnlichem Licht aus dem Flugzeug heraus fotografiert. Die Bilder der deutschen "High Resolution Stereo Camera" (HRSC) etwa zeigen noch Strukturen, die nicht größer sind als 17 Meter.
In gewaltigen Tälern müssen sich einmal riesige Flüsse in den Untergrund gegraben haben. Strittig ist noch, ab dies Wasserflüsse oder Magmaflüsse waren. Auch Veränderungen sind fotografiert worden, so beispielsweise weiße Linien hangabwärts, als wäre Wasser aus dem Boden gekommen und dann zu einem Eisstrom erstarrt.
Anschauen lohnt sich.

 

16.07.08

Am Samstag gab es auf Dradio einen sehr guten Kommentar von Annette Riedel zur Atomdiskussion mit dem Titel "Heilsbringer Atomenergie?", auf den ich heute verweisen möchte.

Riedel stellt die Frage, ob angesichts des drohenden Klimawandels verlängerte Laufzeiten für bestehende AKWs und der Bau neuer Kernkraftwerke wirklich die Lösung ist.
Es gäbe keine neuen Argumente, meint Riedel, "weder für noch gegen die Atomenergie. Sie sind alle ausgetauscht, gebetsmühlenartig wiederholt, sattsam bekannt. Dafür: Atomstrom ist relativ klimaunschädlich. Atomstrom ist relativ günstig - vorausgesetzt, die Kraftwerke laufen so lange und so störungsfrei, dass die enormen Kosten für den Bau hereingespielt sind. Und: Atomstrom ist da. Auch - noch - in Deutschland und in den Nachbarländern sowieso.
Dagegen: Die Kosten für den Bau von Atomkraftwerken sind enorm und kaum zu kalkulieren. Schon gar nicht die Kosten für Störfälle größeren Ausmaßes oder Unfälle. Atomkraftwerke sind ein Sicherheitsrisiko, unmittelbar für Leib und Leben. Mittelbar durch die Gefahr, dass nukleares, vielleicht atomwaffenfähiges Material in unbefugte Hände gerät. Stichwort Terror. Und: Mit dem strahlenden Abfall, schon heute mehr als dreihunderttausend Tonnen, weiß man nach wie vor nicht wohin."
Der neuerliche Aufwind für die Atomkraftbefürworter sei nur durch die steigenden Energiepreise und die jetzt deutlich werdenden Wirkungen des Ausstoßes fossilen CO2s gekommen.
Schlussendlich meint Riedel, wenn auch als Frage formuliert, die Atomentscheidung sei letztlich "eine Glaubensfrage, eine Frage der Risikowahrnehmung."

Man solle aber doch die Antwort auf die wichtigste Frage überhaupt stellen: Ist die Kernenergie eine Zukunftstechnologie, in die etliche Billionen gesteckt werden müssten, um einen merklichen Effekt zu zeigen?
Oder sollten gerade jetzt diese Gelder nicht besser dafür verwendet werden, um wirklich zukunftsfähige Technologien zur breiten Anwendung zu bringen? Riedel: "In Wind, Sonne, Wasser, Erdwärme, Biomasse - also in regenerierbare Energien? In technische Lösungen, um sie zu speichern und sie grundlastfähig zu machen, also sie zu vernetzen nach dem Konzept des virtuellen Kraftwerks? Und in die Erforschung, Entwicklung und Markeinführung von revolutionärer Technik für Energieeffizienz und alternative Antriebstechnologien? Ich meine, das macht deutlich mehr Sinn."

Und: Selbst wenn wir keine neuen Atomkraftwerke bauen und die Laufzeiten bestehender Anlagen verlängern, - macht uns das nicht träge, dämpft dies nicht den Erfindergeist, der gerade jetzt gefragt ist um schnellstmöglich bessere, alltagstaugliche Techniken zu entwickeln und umzusetzen?
Auch wenn Energieerzeuger und Atomindustrie sich jetzt am liebsten in den enormen Gewinnen weiter betriebener, bereits abgeschriebener Atommeiler sonnen würden, so funktioniert keine Ökonomie, die auch die Zukunft im Auge hat. Riedel fragt hierzu: "Entstehen nicht revolutionäre Innovationen von jeher als Reaktion auf Mangelerscheinungen? Auf Engpässe? Auf Notlagen? Auf sich abzeichnende Gewinneinbrüche mit Bestehendem mindestens so sehr wie aus der Hoffnung auf Gewinne mit Neuem?"

Nur die Flucht nach vorne ist letztendlich vernünftig.
Deutschland, das im Bereich erneuerbare Energien noch weltweit führt, soll sich gerade jetzt noch stärker auf dieses Feld konzentrieren, einmal um den Vorsprung nicht bald zu verlieren, vor allem aber, um den so rückwärts gewandten Fürsprechern der Kernkraft weltweit die wahre Zukunftsperspektive vor Augen zu halten.

Als Zukunftslobbyist muss ich natürlich noch hinzufügen, dass nicht nur im Energiebereich alle Kraft in die erneuerbaren Träger investiert werden muss, sondern alles, was aus unserer Ökonomie hervorgeht, soll auf den Aspekt größtmöglicher Nachhaltigkeit hin weiterentwickelt werden.
Wir brauchen schnellstmöglich die vollständige Internalisierung sämtlicher externen Kosten, um in Folge dessen das Entstehen eines wirklich fairen und zukunftsfähigen Wettbewerbs in der Marktwirtschaft zu erzeugen. Das ist Zukunft!

15.07.08

In der Prognosstudie, auf die ich gestern hingewiesen habe, werden hauptsächlich die Schäden und Folgen eines Kernschmelzunfalls betrachtet.
Aber auch im Normalbetrieb verursacht die Atomkraft enorme Schäden und Kosten für die Allgemeinheit.
Eines der jüngsten Beispiele ist die bekannt gewordene Instabilität des Atommülllagers Asse II. Das ehemalige Bergwerk hat Kontakt zum Grundwasser, und es kann als sicher gelten, dass mit dem Wasserfluss in der Tiefe früher oder später einmal Radioaktivität herausgespült und weiträumig in der Umgebung verteilt wird. Theoretisch sind alle Trinkwasserquellen in Gefahr. Wenn sie einmal radioaktiv verseucht sind, fallen sie zur Versorgung der Bevölkerung endgültig aus.
Alle erdenklichen Schäden, die durch die Havarie von Asse II entstehen, sind nichts anderes als externalisierte, also auf die zukünftige Allgemeinheit abgewälzte Schadkosten, welche die Verursacher, also die Atomwirtschaft nicht zu tragen hat.
Bei Asse II wird jetzt erwogen, den radioaktiven Müll wieder heraus zu holen, was allerdings nach Schätzungen der Atomkraftgegner vor Ort mindestens 4 Milliarden Euro kosten könnte (NGO-online). Ob diese Summe dann von den Verursachern, also den großen Stromkonzernen, getragen wird, kann bezweifelt werden. Hier wird wohl wieder ein Kostenblock entstehen, den die Allgemeinheit übernehmen muss.

Leider ist dieser Zusammenhang, dass zweimal gezahlt werden muss, und die Folgeprobleme mit Asse II sind ja nur ein Beispiel von vielen, der Bevölkerung nicht bewusst.
Die Verbraucher müssen endlich erkennen, was mit ihnen getrieben wird:
Erst lockt man sie mit angeblich billigem Atomstrom, diesen zu konsumieren und damit seine Erzeugung nachzufragen, dann aber, vielleicht erst nach etlichen Jahren, kommt die zweite Rechnung auf sie zu, und zwar in Form von Steuererhöhungen, weil der Staat ein Atommülllager sanieren muss und sich dieses Geld vom Steuerzahler holt, oder auch in Form von wegfallenden Leistungen des Staates, weil dieser das knappe Geld, für die Asse-Sanierung notgedrungenerweise ausgegeben, eben nicht mehr für Bildung beispielweise zur Verfügung hat.

Unsere gesamte Ökonomie ist auf diese Art organisiert: Die Bevölkerung wird über den tatsächlichen gesellschaftlichen Preis eines umweltschädlichen Produkts getäuscht, weil dieser Preis nicht auf einmal zu zahlen ist, sondern auf die Art des obigen Beispiels.

Bei der Atomkraft allerdings ist der zweite Zahltag mit Abstand wohl am einschneidensten. Unter Umständen könnten die Steuerzahler mit einem mal bankrott und tot sein, besonders wenn sie in der Umgebung des Kraftwerks Biblis B wohnen und der Ernstfall dort wegen der dokumentierten erbärmlichen Sicherheitssituation tagtäglich eintreten kann.

 

14.07.08

Vor über einem Jahr schon hatte ich bei der Prognos AG in Basel eine Studie aus der Schriftenreihe "IDENTIFIZIERUNG UND INTERNALISIERUNG EXTERNER KOSTEN DER ENERGIEVERSORGUNG" angefordert.
In einem Artikel zu den externalisierten Kosten der Energieerzeugung in der Wirtschaftswoche vom 6. November 1992 wurde die Studie erwähnt. Sie nennt Zahlen zur Frage der Schadenssumme bei einem GAU in einem deutschen Atomkraftwerk.
Gegenwärtig ist die Atomwirtschaft von der Pflicht zu einer vollständigen Haftpflichtversicherung befreit. Würde es zu einem großen Störfall kommen, würden die Folgen zu fast 100 % zu Lasten der Allgemeinheit und der Nachfolgenden Generationen gehen.

Die Studie, damals im April des Jahres 1992 erstellt von Prof. Dr. Hans-Jürgen Ewers und Klaus Rennings, Universität Münster, "ABSCHÄTZUNG DER SCHÄDEN DURCH EINEN SOGENANNTEN "SUPER-GAU"", gab es bisher nicht mit direktem Zugriff im Internet.
Am Wochenende habe ich sie eingescannt, bearbeitet und mit Einverständnis der Prognos ins Netz gestellt.
Zu finden ist sie unter -Tacheles-Externalisierte Kosten der Atomenergienutzung-.

Auf Grund des Wiedererstarkens der Atomkraftbefürworter infolge der Klimadiskussion und der großen Lüge, Atomkraft sei eine billigere und umweltfreundlichere Alternative zur Verbrennung fossiler Energieträger, wird die Aktion atomhaftpflicht.de wieder sehr aktuell. Wie können wir es schaffen, dass die noch vernünftig denkenden Menschen in Deutschland sich hier massenhaft an der Unterschriftenaktion beteiligen?
Habe die Sache schon mal bei Utopia.de im Forum ins Gespräch gebracht und hoffe, dass sie sich verbreitet.
Zum Kern des Problems ist auf der Website von atomhaftpflicht.de zu lesen: "Als im Jahre 1959 das Atomgesetz verabschiedet wurde, setzten Politik und Wirtschaft hohe Erwartungen in die Atomenergie: billiger Strom, blühende Wirtschaft, allgemeiner Wohlstand. Im blinden Glauben an den technischen Fortschritt schenkte man den Unfallrisiken und den Folgelasten, z. B. der Lagerung des radioaktiven Abfalls, nicht die erforderliche Beachtung. Die Energiewirtschaft verstand es ausgezeichnet, mit Schlagworten wie Versorgungssicherheit, Arbeitsplätzen und Konkurrenzfähigkeit die Politiker unter Druck zu setzen und besondere Begünstigungen herauszuschlagen. Zu den Begünstigungen gehört, dass die Schutzansprüche der Bürger gegenüber den atomaren Risiken außer Acht gelassen werden dürfen. Damit wurde den Atomfirmen erlaubt, auf die erforderliche Risikovorsorge durch eine Versicherung mit ausreichender Deckung zu verzichten und damit auf die Allgemeinheit abzuwälzen."

 

13.07.08

Trotz aller Atomdiskussion, trotz aller lebensbedrohlicher Glücksspiele rückständiger Fortschrittsideologen, machen meine Lebendbauprojekte unbeirrt erfreuliche Fortschritte.
Heute gibt es einige Bilder als Zwischenbericht.

Der Platanenturm hat gerade seinen Sommerschnitt hinter sich. Man sieht es ihm nicht an, aber ich habe ihm gut ein Drittel seiner Masse an Neuaustrieben und Blattwerk entfernt. In erster Linie geschieht dies, um diejenigen Triebe zu begünstigen und in ein besseres Licht zu stellen, die zum Aufbau des Holzkörpers unverzichtbar sind.

Viele Verwachsungskreuze sind schon sehr kräftig geworden. Die letzten schwachen Stellen des Gitters gleichen sich langsam den übrigen Bereichen an.

Der Rosenquarzkristall eines Fans ist bald ganz eingewachsen und verschwunden.

Aber auch der Weißdornzaun, den ich schon einmal in einem Beitrag am 2. März 2008 vorgestellt hatte, ist prächtig gewachsen. Hier sieht man vor lauter Neutrieben und Blätter nichts mehr von der Gitterstruktur des Holzes.

 

12.07.08

Der berechtigten Angst vor dem sogenannten SuperGau in einem Atomkraftwerk liegt ein Szenario zu Grunde, welches mit keiner anderen Katastrophe, die mit dem größten Störfall aus der Nutzung einer Großtechnologie resultiert, vergleichbar ist.
Derart großflächig und über einen riesigen Zeitraum wirkend zerstört kein anderer größter anzunehmender Unfall menschliche Siedlungsgebiete mit allem, was darauf existiert. Auch Chemieunfälle, wie der in Bhopal mit Tausenden von Toten haben dagegen ein noch überschaubares Ausmaß.

Allerdings lauert da eventuell noch eine unvorstellbare Steigerungsform, gegen die selbst ein Kernschmelzunfall noch vorzuziehen wäre. Ja dieses Phänomen resultiert gar nicht einmal aus einer Nutzung einer Technologie, sondern lediglich aus wissenschaftlicher Experimentiersucht, streng nach dem unausgesprochenen Gesetz der Menschheit, alles was möglich ist, wird auch gemacht.
Die Rede ist hier von den Experimenten mit dem Teilchenbeschleuniger im europäischen Forschungszentrum CERN bei Genf. Die technischen Anlagen für den ultimativen Versuch, der Simulierung des Urknalls im Universum sind bald fertig, und man will dann Materie mit einer derart hohen Geschwindigkeit und Energie aufeinander schießen, dass Atomkerne miteinander verschmelzen.
Atomkerne besitzen von Atomen nur einen unvorstellbar kleinen Anteil des theoretischen Volumens, aber fast die gesamte Masse. Die Zusammenklumpung dieser Atomkerne geschieht im Weltall nur bei den berüchtigten Schwarzen Löchern, welche dadurch eine derart große Masse erhalten, dass sie alles in ihrer Umgebung anziehen und die gesammelten Atomkerne wiederum in ihrer eigenen Masse aus Kernen einbauen.
Dadurch steigt die Anziehungskraft weiter an, wodurch noch mehr angezogen wird und so weiter und so fort. Ein schwarzes Loch ist also ein unstillbares gefräßiges Monster, und Forscher vermuten, dass einmal in Milliarden Jahren das gesamte All ein Opfer dieser schwarzen Löcher werden wird und diese sich dann untereinander fressen bis, nun ja das steht in den Sternen.

Ein solches schwarzes Loch aber entsteht, wenn die Experimente im CERN so verlaufen wie geplant.
In einem Bericht auf 3Sat war jetzt von dem Wissenschaftler Otto E. Rössler von der Uni Tübingen die Rede, der davor warnt, ein solches Schwarzes Loch könne sich, wenn es erst einmal erzeugt wurde, auf der Erde unkontrollierbar ausdehnen und theoretisch am Ende die gesamte Erde, alle Masse von dem was auf ihr ist, anziehen, bis von ihr nur noch ein fingerhutgroßer Klumpen Atomkerne übrig bleibt.
In diesem wären auch wir alle, d.h. unsere Atomkerne, enthalten, vereint auf immer und ewig.
Die Forscher am CERN weisen dies natürlich zurück. Rolf-Dieter Heuer vom Cern sagte dazu: "Es könnte sein das Schwarze Löcher entstehen. Es gibt gewisse Theorien die weit über das uns bekannte Standardmodell hinausgehen, die die Entstehung von solchen Mini-Schwarzen-Löchern vorhersagen. Diese Schwarzen Löcher sind aber völlig ungefährlich, weil sie sofort wieder zerstrahlen würden und überhaupt nicht genügend Materie haben um mehr Masse zu akkreditieren."

Es ist also wie bei der Atomkraft. Extra dafür ausgebildete Erwachsene spielen, ausgestattet mit riesigen Summen aus Steuergeldern, mit dem Feuer. Wie zwölfjährige Jungs versichern sie permanent selbstbewusst, man könne die brennende Kerze ja austreten, falls sie ins trockene Stroh fällt.
Sehr brisant ist dabei die besondere hoheitliche Situation des CERN-Gebiets. Hier gelten keine Gerichtsbarkeiten von Ländern, welche den Forschern irgendetwas verbieten könnten.
Alles was wir tatsächlich tun können, ist hoffen, manche können beten, dass die Forscher richtig liegen, dass nicht bald alles von einem undefinierbarem Nichts irgendwo bei Genf verschluckt wird.

 

11.07.08

Auch wenn US-Präsident George W. Bush zum Ende seiner Amtszeit mit seinen Plädoyers für Atomkraft an ignoranter Aufdringlichkeit noch zunimmt ("Schönheit der Kernkraft"?!), sollte besonders der besonnene Teil der deutschen Bundesregierung sich nicht doch noch provozieren lassen und Ruhe bewahren.

Bush, diese Katastrophe für die Weltgesellschaft, wird bald erledigt sein, und mit ihm auch die gegenwärtig so stark hochschwappende Retrowelle für die Atomkraft.
Mit ihr versucht der US-Präsident für seine Person noch eine allerletzte Bedeutung von geschichtlichem Bestand zu erwirken. Dies allerdings wird ihm in der Nachbushära wohl nur noch als verzweifeltes Strampeln und als letzten Beleg für seinen zukunftspolitischen Dilettantismus angerechnet werden.
Selbst vor einer Art offener Nötigung schreckt Bush nicht zurück, wenn er Deutschland als in der Klimadiskussion unglaubhaft darstellt, nur weil hierzulande die Atomkraft mehrheitlich abgelehnt wird.

Sehr viel mehr Weitsicht dagegen beweist in den USA ein ehemaliger Unterstützer der Republikaner, der Ölmilliardär T. Boone Pickens.
Mittels großem Werbeaufwand hat Pickens eine Öffentlichkeitskampagne gegen die amerikanische Ölabhängigkeit gestartet. In den Medien und auf einer eigens eingerichteten Internetsite verbreitet dieser Einsichten, die auch von Vertretern einer Ökopartei stammen könnten.
Er spricht von dem Skandal, dass die USA mit 5 % der Weltbevölkerung 25 % der weltweit erzeugten Energie verbrauchten. Das CO2-Problem sei vor allem ein hausgemachtes Problem Amerikas. Man solle sich endlich darauf besinnen, mit amerikanischer Technik und im eigenen Land die Abhängigkeit vom Ül vollständig zu beseitigen.
Pickens hat sich deshalb der Windkraftförderung zugewandt.
Mit zunächst 2 Milliarden Dollar will er hier Zeichen setzen. Man müsse von Florida bis hinauf nach Kanada einen breiten Korridor voller Windkraftanlagen bauen und zwar schnell. Er habe sein Vermögen mit der Ölförderung gemacht, doch es sei absurd, immer weiter auf eine Energieform zu setzen, die bald verbraucht ist und dagegen den Wind in Amerika, der ein dauerhaftes Potential für die Energieerzeugung böte, so zu vernachlässigen. Mit einer Kapazität von vier Gigawatt, also fast einem Fünftel der gesamten in Deutschland installierten Leistung, will Pickens ab 2010 den größten Windpark der Welt nordöstlich von Amarillo bauen.
Er verwies auf die Verhältnisse in Europa, wo die regenerativen Energien schon viel intensiver von staatlicher Seite gefördert würden und wo die Gallone Benzin einen viel höheren Preis hätte, als in den USA.

Die Präsidentschaftskandidaten Obama und McCain lobten schon einmal das Engagement Pickens, wohl wissend, dass dessen Rede von nationaler Bedeutung und wirklich in die Zukunft gerichtet ist. Obwohl beide die amerikanische Ölabhängigkeit reduzieren wollen, dürfte die Kampagne aber eher Obama helfen, da dieser stärker, als sein Konkurrent, in erneuerbare Energien investieren will. McCain dagegen will die Atomkraft mit 100 neuen Reaktoren fördern, was Pickens aber als keine Lösung ansieht. (siehe auch)

Nochpräsident Bush dagegen bleibt verschwiegen. Würde er seinem ehemaligen Sponsor und Bekannten hier zustimmen, sein eigenes energiepolitisches Handeln während seiner gesamten Amtszeit und auch er selbst würden vollends unglaubwürdig.
Peinlich, ja sogar peinlich für die anderen Staatschefs der G8-Gruppe. Ebenso wie Bush sind auch sie, statt Zukunftspolitiker nur bereitwillige Nachplapperer der Atomlobby.
Wäre nur schön, wenn auch die europäischen Milliardäre endlich ihre Verantwortung für eine unbelastete Zukunft entdecken würden und ähnlich wie Pickens in den USA über die rückständigen energiepolitischen Vorstellungen von Angela Merkel und Co hinaus CO2- und strahlungsfreie nachhaltige Fakten schafften.

 

10.07.08

Im Prinzip sollen Politiker die Menschen ihres Landes in eine bessere Zukunft führen oder zumindest dafür sorgen, dass sich die Lage nicht dramatisch verschlechtert. Dieser Idealzustand ist aber schon lange vergessen. Politiker verbessern nichts mehr, sie verwalten nur noch den allgemeinen Niedergang mit großen leeren Worten, Ankündigungen und absurden Wunschvorstellungen.
Soll man nun annehmen, dass die Wählerinnen und Wähler genau dies wollen? Wohl nicht, viel öfter gibt es Anlass zu der ernüchternden Feststellung, dass sie, obwohl doch erwachsene Menschen, mehrheitlich ständig auf überflüssiges Geschwätz von großmäuligen Selbstdarstellern hereinfallen, nicht nur einmal, sondern beliebig oft hintereinander.

Gerade erleben wir dies wieder in der Diskussion um die Wiederkunft der Atomkraft als CO2-neutrale Alternative in der Energieerzeugung.
Angeblich spaltet das Thema die Bevölkerung in Gegner und Befürworter. In Wahrheit aber spaltet es die Bevölkerung in einen Teil, der die katastrophalen Auswirkungen der Atomenergienutzung einschätzen kann und diese deshalb ablehnt und in einen anderen Teil, der schnell vergisst, der sich noch nie ernsthaft die Gefahren durch den Kopf hat gehen lassen und der wieder einmal auf das scheuklappenhafte und opportunistische Gerede bestimmter Politiker hereinfällt.

Genau diese Politiker sind im Grunde das Hauptproblem unseres Staates. Sie führen das Volk mit großen Worten, für den vergesslichen Teil der Bevölkerung mit beeindruckenden Worten, geradewegs in den Schlamassel, und wenn dann meist erst nach etlichen Jahren den Menschen der Morast schon bis zum Kinn steht, wollen sie es nicht gewesen sein, bzw. sind sie schon mit einer üppigen steuerzahlerfinanzierten Pension im Altenteil.

So auch bei der CO2- und Atomdiskussion.
Die Gefahren für das Klima durch die Verbrennung fossiler Energieträger sind schon seit Jahrzehnten bekannt. Die Gefahren durch die Nutzung der Atomkraft, sogar im Normalbetrieb und ohne großen Unfall, ebenso.
Die Entwicklung von Alternativen wurde regelrecht verschlafen. Die hierfür verantwortlichen Politiker, hauptsächlich aus CDU und FDP, haben sich mit teilweise sechsstelligen Jahrebezügen längst zur Ruhe gesetzt. Bis zum Lebensende werden sie für ihre fatal falsche Weichenstellung im Staate noch bezahlt.
Ihre Nachfolger heute sind aber keineswegs schlauer geworden. Mit fast schon gesetzmäßiger historischer Regelmäßigkeit ersinnen sie neuen Blödsinn und neue Verhängnisse für die Zukunft, wie beispielsweise der menschenverachtende JU-Vorsitzende Philipp Mißfelder, der am Dienstag den Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland forderte.
Es macht diesem Herrn nichts aus, sich ständig als zukunftspolitisches Übel zu outen. Manche erinnern sich noch an den Eklat, als Mißfelder vor Jahren mit einer Bemerkung die alten Menschen in Deutschland verhöhnte.
Etwas geschickter geht hier sein älterer Kollege und CDU-Vize Christian Wulff vor. Nach dem jüngsten Atomzwischenfall in Frankreich, wo durch ausgelaufene und hochgiftige Uranlösung die umliegenden Gewässer und Trinkwassereinrichtungen verseucht wurden, ist er vorsichtig geworden und warnt seine Parteikollegen davor, mit dem Thema Kernkraft den nächsten Wahlkampf zu betreiben.
Wulff ist sich der Gefahr wohl bewusst, dass ein erneuter Zwischenfall in einem der weltweit knapp 450 Atomkraftwerken kurz vor der Bundestagswahl, zur Katastrophe für seine Partei werden könnte. An eine Katastrophe für die Menschen bei einem Kernschmelzunfall wie damals in Tschernobyl denkt er wohl nicht.

Momentan ist einem da die SPD sehr viel näher. Sie weigert sich derzeit noch, den Teufel CO2 mit dem Belzebub Atomkraft auszutreiben.
Allerdings, auch die SPD gehört zu den energiepolitischen Bremsern der letzten 30 Jahre. Die jetzt vertrackte Situation ist zum Teil auch ihnen und einigen kurzsichtigen, industriefreundlichen Genossen anzulasten, wie beispielsweise dem immer noch viel zu hoch geschätzten Helmut Schmidt.
Derzeit eiern die Sozialdemokraten auf der Suche nach einer regenerativen Energiealternative gehörig übers Parkett, wie die zuerst hochgelobte Biospritlösung und danach das kleinlaute Zurückrudern angesichts der resultierenden Ernährungsprobleme zeigt.

Einen echten Ausweg für die Sozialdemokraten böte sich in der Flucht nach vorne. Jetzt, wo weltweit die Atomstromillusion wieder in die Köpfe der obersten Staatenlenker sickert, wie auch in den Kopf unserer obersten Luftblasenemittentin Angela Merkel, könnten die SPD-Politiker mit ernsthaften Gedanken zu einem wirklich nachhaltigen Wirtschaftssystem punkten, statt nur die jetzige Situation mit zweifelhaften Tropfen auf den heißen Stein, auch Umweltpolitik genannt, zu verschlimmbessern.
Mit dem Konzept der Kategorischen Marktwirtschaft bietet die Organisation Zukunftslobby der SPD eine konkrete Diskussionsgrundlage an. Sie müssten diese nur aufgreifen.

09.07.08

Gestern fand vor dem Verwaltungsgericht in Koblenz die mündliche Verhandlung in meinem mittlerweile fünften Müllgebührenprozess statt.
Erstmals konnte ich jetzt einen Erfolg verbuchen, der über unseren Landkreis hinaus vielen öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgern in Deutschland noch große Probleme bereiten könnte.

Zur Erinnerung:
Seit Jahren versuche ich vor den Verwaltungsgerichten die vollständige Befreiung von Abfallentsorgungsgebühren für unseren Haushalt zu erreichen.
Grundlage dafür ist einmal die Tatsache, dass in unserem Haushalt seit dem Jahr 2000 durch intensive Vermeidung potentiellen Abfalls beim Konsum und vollständiger Verwertung des dennoch entstehenden Abfalls keinerlei Restmüll mehr anfällt.
Zum anderen enthält das oberste deutsche Abfallgesetz eindeutige Hinweise darauf, dass beim Fehlen überlassungspflichtigen Abfalls, wie der Restmüll auch genannt wird, der Anschluss an die Abfallentsorgung nicht geduldet werden muss, also auch keine Gebühren fällig sind. Der ursprüngliche Gedanke:
Menschen, die Müll bewusst vermeiden oder durch entsprechendes Handeln eine optimale Verwertung ermöglichen, tragen nicht nur zur Reduzierung der Belastungen durch Abfall bei. Sie schonen auch Rohstoffe und Energie in ganz entscheidendem Maße, wenn ihr Konsum und ihre ganze Lebensführung strikt auf die Vermeidung müllintensiver Produkte ausgerichtet ist. Neben der Vermeidung des Abfalls vermeiden sie auch die Belastungen während der Produktion. Ihr ökologischer Fußabdruck verkleinert sich deutlich, sie schonen die natürlichen Lebensgrundlagen mehr als es Durchschnittsbürger tun.
Dies sollten sie auch bei den Abfallentsorgungsgebühren finanziell belohnt bekommen. Der Präzedenzfall eines völlig von Müllgebühren befreiten Haushalts, sollte den Gesetzgeber zur längst überfälligen Aktualisierung der Abfallgesetze zwingen.
Die Gebühren sollten bundesweit streng verursachergerecht gestaltet werden. Die einzige Möglichkeit dazu bietet die Abschaffung aller bisherigen Müllgebühren und gleichzeitig die Einberechnung der Entsorgungs- und Verwertungskosten individuell in die Preise der Produkte und Konsumgüter. So würde jeder genau für den Abfall zahlen, den er auch verursacht, nicht mehr und nicht weniger.
Über das Verwaltungsgericht jedenfalls, so muss ich jetzt zugeben, funktioniert der Aufbau eines Druckmittels in Form des Präzedenzfalls jedenfalls nicht.
Der Haken liegt, wie ich über etliche Verhandlungen und nach ausgedehntem Schriftverkehr feststellen musste, im Detail. Für die Behörden und Verwaltungsgerichte ist es möglich, einem Kläger wie mir fast unüberwindbare Hürden in den Weg zu stellen. Bleibt nur der politische Weg, der sehr viel langwieriger und anstrengender werden kann.

Im fünften Prozess, gegen den Gebührenbescheid des Jahres 2006, hatte ich die Taktik abgeändert. Statt für eine vollständige Befreiung zu streiten, erklärte ich mich dazu bereit, auch eine deutliche Reduzierung der Müllgebühren zu akzeptieren.
Entsprechend der Möglichkeiten in anderen Landkreisen hatte ich 20 % der von mir geforderten Gebühren als akzeptabel angesehen. Immerhin erbringt der Abfallwirtschaftsbetrieb der Kreisverwaltung keinerlei Leistung dafür.
In der gestrigen Verhandlung einigten wir uns dann entsprechend dem Vorschlag der Richter schließlich auf 35 % der geforderten Gebühren, die ich für das Jahr 2006 zu zahlen habe. Die Kreisverwaltung muss mir also 65 % der eingezogenen Gebühren wieder zurück erstatten. Für die Jahre danach soll dann ebenso verfahren werden, ohne dass ein erneuter Prozess nötig ist.

Da im Landkreis Bad Kreuznach keine Gebührenreduzierung in den Abfallsatzungen vorgesehen ist und das Gericht dem Landkreis die Satzungshoheit zugestand, es also nicht von ihm verlangen konnte, die Satzung, so wie in etlichen deutschen Kommunen und Landkreise, um eine Reduzierungsklausel für Müllgebühren zu ergänzen, wurde eine andere Regelung getroffen.
Der Landkreis billigt einem stark unterdurchschnittlich Müll erzeugendem Haushalt einen deutlichen Gebührenerlass zu. Dieser ist als Rückzahlung zu gestalten.
Die gesetzliche Grundlage für diese Regelung findet sich u.A. im BGB. Eine Steuer und auch eine Gebühr muss dem Billigkeitsgebot entsprechen, darf also nicht in einem krassen Missverhältnis zur erfolgten Leistung stehen. Dies Missverhältnis war in meinem Fall bislang überdeutlich und soll mit der gestrigen Entscheidung abgemildert werden.

Der Fall hat überregionale Bedeutung. Alle öffentlich-rechtlichen Abfallentsorger in Deutschland, die bisher keine anderen Möglichkeiten zur Gebührenreduzierung bei vorbildlichem Abfallverhalten einzelner Bürger in den Satzungen festgelegt haben, wie Chipcodierung, Verwiegung, Markensystem, etc., sind betroffen und mit ihnen schätzungsweise 20 Millionen deutsche Haushalte.
Allerdings ist auch eine Gebührenerstattung an gewisse Nachweise gebunden. Hier wird der Teufel sich im Detail wieder melden und das Urteil könnte neue Diskussionen hierzu entfachen.

Mehr über den bisherigen Prozessverlauf kann man unter www.restmuellnet.de nachlesen. Hier ist auch das einzig vernünftige Abfallgebührensystem für Deutschland ausführlich hergeleitet und dargestellt.
Mehr zum gestrigen Urteil kann man hier oder auf restmuellnet.de lesen, wenn es schriftlich vorliegt.

 

08.07.08

Sie haben sich auf die Reduzierung der Treibhausgasemissionen verständigt, die Herren mit Dame auf dem G8-Treffen in Japan.
Wahrscheinlich werden sie heute stolz lächelnd vor die Kameras treten, wie immer eigentlich, und Angela Merkel wird betonen, dass sie nie am Sieg der deutschen Mannschaft gezweifelt habe, - halt, anderes Thema -, dass sie nie an einer Einigung zum Klimaproblem gezweifelt habe. Das Ergebnis, sich vorgenommen zu haben, bis zum Jahr Sankt Nimmerlein, also etwa 2050 den CO2-Ausstoß um 50 % zu senken, könne sich doch sehen lassen.
-Im Klartext: In 42 Jahren sollen dem Fass, das jetzt schon überläuft, nur noch 5 Tropfen täglich statt bisher 10 hinzugefügt werden -.
Auf ihre Jungs aus den anderen G-Ländern könne man sich doch verlassen, die Kosten seien nicht umsonst gewesen und auch nicht die Emissionen für die Flüge der Prominenz mit Gefolge. -Na gut, das letzte wird sie wohl nicht sagen.

Was die Presse nicht mitgekriegt hat, ist der Dank Angelas an Georg W., ihr in der heimischen Diskussion um die Stärkung der Atomstromindustrie beigesprungen zu sein. Sie kann nicht so einfach Ja sagen zu neuen Kernkraftwerken und längeren Laufzeiten für alte Anlagen, denn da gibt es "dummerweise" ja noch den Koalitionsvertrag mit der SPD, der ihr hier die Hände bindet.
Zuhause kann sie sich auf den Wadenbeißer der Schwesterpartei CSU-Huber verlassen. Der stichelt in die gleiche Richtung gegen die SPD.
Noch stehen diese aufrecht in der Brandung. Doch das Getöse wird noch heftiger werden, und wenn sich schon Leute wie Erhard Eppler von ihrer früheren Rolle als Vorzeigefriedenspolitiker der Sozialdemokraten verabschieden und Medien wie der Spiegel sich unterschwellig auf die Seite der Atomkraftbefürworter schlagen, stehen noch einige Abbröckelungen bevor.

Und die Grünen? Sie haben damals in Koalition mit der SPD den Ausstiegsbeschluss in Gang gebracht. Jetzt allerdings: Nur altbackenes Gebabbele und aufgeregtes Gegackere. Aus den ehemaligen Realos sind längst elende Opportunos geworden. Keinerlei Angriff, als die bessere Form von Verteidigung, lässt sich erkennen.
Nur aus den Reihen der NGOs kommt entschiedener Widerstand, der aber wegen der Meldeunlust deutscher Medien den Weg an die Öffentlichkeit selten findet.
NGO-online schrieb gestern: -- Ein Journalist der Berliner Zeitung schrieb kürzlich, die "Nachrichtenmaschinerie" mit Leitmedien wie "Bild" und "Spiegel Online", "die oft selber Politik machen wollen", würden für viele in dem Mediengeschäft "Ton und Takt vorgeben". Bemerkenswert (selbst-)kritisch war in dem Beitrag der Berliner Zeitung von "politischem Kampagnenjournalismus" die Rede, der - wenn es um die gemeinsame mediale Hetze gegen bestimmte Politiker geht - auch "Rudeljournalismus" genannt werde.--

Was treibt diese Medien an, so entschieden für die Beibehaltung der herrschenden Ökonomie und der damit verbundenen Vernichtung der natürlichen Lebensgrundlagen zu argumentieren? Bei Bild ist es klar. Bild ist der verlängerte Arm der Industrielobby im Medienbereich, aber der Spiegel, der wohl brav die G8-Ergebnisse als Fortschritt feiern wird?
Offensichtlich ist dieser mittlerweile auch ideologisch unterwandert und bearbeitet nun, wie die Bildredaktion die Nichtintellektuellen, nun auch die etwas intelligenter geglaubten Bürger im Lande. Wollen wir hoffen, dass deren vermeintliche Intelligenz auch zu einer Loslösung von der neuerlichen Meinungsschablone ihres Lieblingsmagazins taugt.

 

07.07.08

Atomkraft und kein Ende. Immer stärker wird der Druck auf die deutsche Politik, der Stromproduktion aus Kernkraft wieder größeren Raum zu gewähren. Nicht nur aus den innerdeutschen Reihen, von CDU/CSU und FDP, sondern vor allem aus dem Ausland sind Stimmen laut geworden, dass Deutschland seinen Ausstiegsbeschluss rückgängig machen oder zumindest verschieben sollte.

EU-Kommissionspräsident Barroso sagte der "Bild am Sonntag": "Wir wissen, dass die Kernenergie in Deutschland ein heikles Thema ist. Andererseits sehen immer mehr Länder in der Kernenergie eine - zumindest vorübergehende - Lösung, um den Klimawandel zu stoppen und unsere Abhängigkeit von Öl und Gas zu verringern." Deutschland ist unter den G8-Länder als einziges noch gegen die Kernkraft.
US-Präsident Bush setzt sich entschieden für einen Ausbau der Atomkraft ein. Anlässlich des G8-Gipfels in Japan sprach er von einer "erneuerbaren Energie ohne jegliche Treibhausgase" und von der "Schönheit der Atomkraft". Gegenüber "manchen Ländern", in denen es "noch Vorbehalte" gäbe, hält er selbst sich als besonders fortschrittlich.
In Italien, wo bisher auf Kernkraft ganz verzichtet wurde, hat Berlusconi den Bau neuer AKWs angekündigt.

Aber auch in Deutschland entsteht neben den altbekannten Hardlinern eine neue Koalition für Kernkraft.
Sie besteht aus eigentlich nachdenklichen Menschen, die Atomkraft jetzt aber als Übergangslösung propagieren. Ihre Überlegung ist: einerseits haben wir die dringende Notwendigkeit, die CO2-Emissionen der Energieerzeugung zu verringern, andererseits soll aber keine Lücke in der Stromversorgung entstehen. Bis die Industriegesellschaft neue Alternativen zur umweltverträglichen Energieversorgung gefunden hat, soll eben die Kernkraft kurzzeitig wieder zugelassen werden.
In einem Interview des Spiegel äußerte sich der SPD-Politiker Erhard Eppler entsprechend. Nach ihm könne eine Kompromisslösung in Deutschland darin bestehen, dass einerseits die Laufzeiten für bestehende AKWs verlängert werden, dafür aber das Verbot zum Bau von neuen Anlagen ins Grundgesetz festgeschrieben wird.
Das Interview, das im heute erscheinenden Spiegel zu finden ist, wird heute für sehr viel Wirbel sorgen.

Im Interview auf Dradio äußerte sich der Leiter des Spiegel-Hauptstadtbüros Dirk Kurbjuweit heute früh zum Epplerinterview. Auch er, der von sich behauptet, bei den Brockdorfdemonstrationen auf der Seite der AKW-Gegner dabei gewesen zu sein, spricht von einer notwendigen Übergangslösung mit Kernkraft.

Und was ist mit der Gegenseite, mit den Standhaften, die auch in der Klimadebatte die Gefährlichkeit, Unbeherrschbarkeit und das dauerhafte Schädigungspotential der Atomtechnologie nicht vergessen haben?
Sie werden leiser! Sie stehen zunehmend mit dem Rücken zur Wand, denn auch sie haben keine Antwort auf die Frage nach einer besseren Übergangslösung. Werden sie direkt gefragt, wie ebenfalls heute morgen der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger im Interview auf Dradio (Ab Nachmittag nachlesbar), kommt kein deutliches Wort dabei heraus. Weiger erinnerte an die Gefährlichkeit von AKWs und an die nicht beantwortete Entsorgungsfrage. Leider gab es auch von ihm keine neue Überlegung zu einer Zukunft, die mit sehr viel weniger Energie auskommt.

Doch im Grund geht es gar nicht um eine Übergangslösung. Diese Frage wird uns von der Atomlobby mitsamt den wiedererstarkten Opportunisten weltweit aufgezwungen.
Es geht darum, endlich einen Schnitt zu machen, einen Schnitt dahingehend, dass wir in den Industriestaaten endlich mit der Menge an Energie auszukommen haben, die wir ohne eine Schädigung der natürlichen Lebensgrundlagen produzieren können.
Statt dessen wollen die Dinosaurier des herrschenden Wirtschaftssystems die Energieverschwendung beibehalten, und wenn man ihnen keine Ignorierung des CO2-Problems vorwerfen soll, bleibt eben nur der Ruf nach der Kernkraft.

Die wahre Intension der Neoallianz für Atomkraft ist der Umbau der Energieversorgung, etwas weniger fossile Brennstoffe und etwas mehr Atomstrom, um genauso weiter machen zu können, wie bisher.
Keine Rede ist hier von einem nachhaltigen Wirtschaftssystem, kein Nachdenken über dessen Merkmale, dessen Vorzüge und Möglichkeiten für die Industriegesellschaft, sich auf ein solches umzuorientieren.
Überall ertönt das dumme Geschwätz von der Notwendigkeit zu Wirtschaftswachstum und wie unverzichtbar hierzu die Energieversorgung auf gleichbleibendem Niveau sei.
Völlig unterschlagen wird dabei das permanente Zerstörungspotential an den natürlichen Lebensgrundlagen, welches mit dem quantitativen Wirtschaftswachstum automatisch einhergeht. Allein deshalb müssten wir uns von diesem ideologischen Sachzwang endlich verabschieden, statt eine Energieversorgung mittels Kernkraft zu fordern.
Es wird hiermit nur das Sterben der Industriegesellschaft verlängert. Wir sollten statt dessen die Lage zur Aufforderung zu einem Neuanfang begreifen, zu einem Start in eine wirklich nachhaltige Ökonomie, womit auch unsere kranke Gesellschaft mit ihren blinden Führern wieder auf gesunde Füße gestellt werden könnte.

 

06.07.08

Setzen von alten Treppenstufen.

Zum Thema Wiederverwendung gebrauchter Baustoffe und Gestaltung damit, gibt es heute einige Bilder von meiner Arbeit der letzten vier Tage, dem Bau einer fünfstufigen Treppe aus alten Sandsteinstufen.
Die Stufen lagen ursprünglich vor einem sehr alten Haus, welches wegen Errichtung eines Neubaus abgerissen wurde. Weil ich rechtzeitig vom geplanten Abriss erfuhr, konnte ich mit dem Bauherrn reden und die Stufen, etwa aus der zweiten Hälfte des 19ten Jahrhunderts, vor der Deponie retten. Aus ihnen sollten wieder eine Treppe, diesmal vor unserem Haus in Richtung Garten werden.

Das Fundament hatte ich schon vor Jahren zusammen mit der Umgestaltung des Schuppens darüber, überwiegend aus sortiertem Bauschutt gegossen. Die erste Stufe konnte noch mit der Sackkarre an ihren Platz befördert werden.

Die Treppe sollte ab der vierten Stufe in der alten Mauer aufliegen. Von Ihr mussten dazu noch zwei Reihen Steine entfernt werden.
Der Schutt wurde komplett wiederverwertet. Nach dem Herauslesen des Steinanteils separierte das 16mm-Sieb den alten Mörtel in grob und fein. Während der Feinanteil wegen der idealen Mischung aus Kies und Lehm zum Auffüllen der Spurrillen im Feldweg taugte, wurde das Grobe wieder vollständig vermauert.

Die Seiten des Treppenblocks sind mit Bruchsteinen gemauert, innen lassen sich angefallene Bauschuttbrocken zum Füllen verwenden. Die Unterseiten der Stufen, hier von Stufe zwei, waren nur sehr grob behauen. Sie lassen sich aber mit mittelkörnigem Magerbeton gut setzen und ausrichten.

Die oberen Stufen mussten per Hand und mit zwei Mann ins Mörtelbett gehoben werden. Eine Stufe wiegt ca. 120 bis 150 kg.
Jeweils dahinter und als Unterbau für die nächste Stufe vermauerte ich den gröberen Schutt. Mörtelmischung: 1 Teil Zement, 1 Teil Trasskalk, 1 Teil PM-Binder und 9 bis 10 Teile Sand, sehr haltbar aber nicht zu hart.

Oben bleibt zunächst noch der Beton der alten Mistplatte als sechste Stufe. Dort soll aber bald eine gepflasterte Fläche in Höhe von Stufe 5 entstehen.

Weil ich die Stufen beim Setzen leicht nach hinten gekippt habe, einen guten Zentimeter etwa, lässt sich auch der ausgetretene Teil gut laufen.
Verfugt wurde mit einem Mörtel, der ein Drittel ortsüblichen Sand enthält. Deshalb sind die Fugen nun braun statt grau, was wärmer erscheint und besser zum Sandstein passt.
Rechts fehlt jetzt noch ein Holzgeländer.

05.07.08

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier hat sich für eine schärfere Begrenzung der Staatsverschuldung ausgesprochen. Die gegenwärtige Regelung, wonach nicht mehr Schulden neu aufgenommen werden dürfen, als an Investitionen getätigt werden, hat sich nach Meinung Papiers nicht als effektiv erwiesen.
Er ist für eine striktere Vorschrift, sei es ein Schuldenverbot oder seien es verbindliche Obergrenzen. Die immense Staatsverschuldung sei "schon heute eine Gefahr für die Leistungsfähigkeit des demokratischen Rechts- und Sozialstaats", so Papier.
So forderte dann auch CSU-Chef Huber ein absolutes Verschuldungsverbot für Bund und Länder. In Bayern werde dies schon seit 2006 praktiziert. Stefan Müller von der bayrischen Jungen Union regte an, ein Verschuldungsverbot in die deutsche Verfassung und in die Länderverfassungen aufzunehmen.

Jetzt, wo das Thema schon so fortgeschritten gärt, traut sich Papier zu einer unpopulären Äußerung. Recht hat er ja, und wenn seine Parteikollegen, Papier ist CSU-Mitglied, ins selbe Horn stoßen, lässt sich ein unüberhörbar lauter Ton, eine Fanfare über Deutschland schicken.
Absolut nicht ins Bild passt da die Rolle der CSU, die ja als erste Partei gestiegene Steuereinnahmen nicht zum Schuldenabbau, sondern zu Steuergeschenken ans Wahlvolk hernehmen möchte.

Allerdings, so möchten wir Herrn Papiers Sorge hinzufügen, gibt es noch eine ganz andere Art von Verschuldung, über die man von Herrn Papier bislang noch nichts gehört hat. Ich meine die mindestens zehnmal so hohe Verschuldung der Gegenwartgesellschaft in Form der permanenten Verursachung von Schäden an den natürlichen Lebensgrundlagen.
Die in den letzten drei Jahrzehnten verursachten ökologischen und sozialen Schäden eines rücksichtslos auf quantitatives Wachstum fixiertes Wirtschaftssystems, machen uns heute weit mehr zu schaffen, als die rein finanziellen Schulden des Staates.
Diese Art von Verschuldung ist gar der Hauptgrund für die finanzielle Staatsverschuldung, weil einerseits der Grund für notwendige Mehrausgaben, wie beispielsweise die Aufwendungen zur Abmilderung der Arbeitslosigkeit und andererseits der Grund für schwindende Einnahmen mittels Mechanisierung, Betriebsauslagerung, Verschwinden von kleinen Handwerks- Landwirtschafts- und Dienstleistungsbranchen durch Globalisierungseffekte und Zentralisierung.

Hier müsste Jürgen Papier einmal seine Stimme erheben und diese schlummernde und sehr viel größere "Gefahr für die Leistungsfähigkeit des demokratischen Rechts- und Sozialstaats" anprangern.
Mit diesem Vorstoß würde er das Problem Staatsverschuldung gleich mit behandeln und noch einer sehr viel größeren betroffenen Bevölkerungsgruppe einen Dienst erweisen.
Doch das Thema ist nicht klar und deutlich im öffentlichen Bewusstsein, allenfalls Teile davon, wie der Klimawandel oder der Artenschwund. Und hier die Zusammenhänge zu sehen und danach zu handeln, kann man wahrscheinlich von dem so konservativen Verfassungsgerichtspräsidenten nicht verlangen.
Hierfür wäre eine gute Portion Weitsicht und mehr Distanz zum herrschenden Wirtschaftssystem von Nöten, und diese gibt es wohl noch nicht im Präsidium des höchsten deutschen Gerichts.

Leider sieht es in den stillen Gremien des BVerfG, dort wo die Entscheidungen über die Annahme von Klagen gefällt werden, noch sehr viel schlechter aus.
Dort lag vor knapp einem Jahr auch eine Klage von mir, die in ihrer Begründung deutliche Hinweise zur Schädigung der natürlichen Lebensgrundlagen enthielt. Es ging damals um meine Forderung nach konsequenter Honorierung von praktizierter Müllvermeidung bei der Berechnung von Abfallentsorgungsgebühren.
Die Klage gegen die stillschweigende Verschuldung Deutschlands bei den nachfolgenden Generationen, lieber Herr Papier, wurde von ihrer Gerichtsinstitution nicht zur Entscheidung angenommen.

 

04.07.08

Momentan kann ich es mir mit meinen 48 Jahren noch nicht vorstellen, aber vielleicht komme auch ich einmal in eine derart ausweglose Lage, gesundheitlich, dass ich froh bin, es hilft mir jemand dabei, mein Leben zu beenden.
Die Argumente der Gegner von Sterbehilfe kann ich zwar nachvollziehen, es sei womöglich nur eine vorübergehende Laune wenn sich jemand wünscht, tot zu sein, ein spontaner Wunsch, der morgen schon nicht mehr gelten mag.
Allerdings ist ein solcher Todeswunsch auf Grund von fortgeschrittener Krankheit und starker körperlicher Schäden wohl schon stark gefestigt, und wenn er wiederholt ausgesprochen wird, ist er keine vorübergehende Laune mehr, sondern wohl der größte Wunsch dieses Menschen.

Einem Todeswunsch auf Grund von psychischer Krankheit sollte man jedoch nicht so ohne weiteres statt geben. Hier lässt sich noch einiges an Therapie anwenden um den Todeswunsch auf diese Weise zu entkräften.
Die bezahlte Sterbehilfe, die jetzt verboten werden soll, kann theoretisch zwar auch zu 100% im Sinne des Schwerkranken gestaltet werden, jedoch lässt sich niemals ausschließen, dass hier der Profit des Sterbehelfers nicht mal eben über die Vorstellung des Lebensmüden gestellt wird.

Demgegenüber ist die Sterbebegleitung in Verbindung mit einer medikamentösen Beseitigung von Schmerzen unbedingt immer vorzuziehen.
Menschen, die derart einfühlsam mit Sterbenden kommunizieren können, dass es diesen eine Erleichterung ist, sollten überall schnell und unbürokratisch geordert werden können, am besten als fester Bestandteil der Versorgung innerhalb des Gesundheitssystems. Sterbebegleitung kann auch als Form von psychischer Sterbehilfe, als Trost im Tod begriffen werden.

Beim heutigen Gesundheitssystem und in der herrschenden Leistungsgesellschaft ist Kranksein durchweg ein unerwünschter Ausnahmezustand. Auch dieser Stellenwert beeinflusst einen Schwerkranken dahingehend, seine Krankheit auch mit dem Tod beenden zu wollen.
Wir müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, einen Todeswunsch gar nicht erst aufkommen zu lassen, statt diesem dann die Hilfe zu verwehren.
Insofern gehört auch eine stark ausgeweitete psychische Betreuung zu unserem Gesundheitssystem. Diese allerdings kann nicht finanziert werden, wo dieses System jetzt schon aus allen Nähten platzt.
Demnach gehört auch das Thema Sterbehilfe zu den Argumenten für ein völlig anderes Gesundheitssystem, das die Menschen nicht nur erst bei Krankheit therapiert, sondern Krankheit durch qualitativ hochwertige Versorgung von Körper und Psyche möglichst verhindert.
Und damit sind wir wieder bei der Notwendigkeit zu einem nachhaltigen Wirtschaftssystem angekommen, weil nur innerhalb diesem alle Bedingungen für maximale Gesundheit erfüllt sein können.

 

03.07.08

Die Zahl der Menschen in den USA, die trotz Arbeit auf keinen grünen Zweig kommen, die in Armut leben müssen steigt unablässig an.
Die Working Poor, wie sie auch genannt werden, besitzen eine Vollzeitjob, sind von morgens bis abends beschäftigt, und trotzdem reicht das Geld nicht, um ein normales Leben finanzieren zu können.
Nach einem Bericht auf Deutschlandradio werden demnächst 25 Millionen Amerikaner dieser Gruppe zuzuordnen sein. Viele sind jetzt schon von Lebensmittelmarken abhängig. Die Einwohner in Großstädten, die sich fast nur noch von Katzenfutter ernähren, werden immer mehr. Das Geld geht hauptsächlich für Wohnung und Auto drauf. Das Auto ist notwendig, um überhaupt eine Arbeit annehmen zu können. Es gibt sogar Menschen, die mit der Familie im Auto wohnen, weil sie sich darüber hinaus keine Wohnung leisten können.

Auch hierzulande steigt die Zahl armer Menschen, die nicht arbeitslos sind und sich trotzdem keinen Wohlstand mehr erarbeiten können. Was in den USA wuchert, könnte auch in Deutschland bald zur unübersehbaren Realität unserer Gesellschaft gehören.
Und irgendjemanden gibt es immer, der an solchen Arbeits- und Entlohnungsstrukturen einen finanziellen Nutzen zieht. Was an Lohnkosten eingespart wird, kann der Arbeitgeber an Gewinnen verbuchen.
Immer mehr Unternehmungen und Dienstleistungsanbietern ist es möglich, aus diesen prekären Beschäftigungsverhältnissen ihre Wettbewerbsfähigkeit zu nähren. Nicht mehr Leistung im Sinne der Bereitstellung von guten und preisgünstigen Waren und Diensten bringt das Geschäftsergebnis, sondern die Ausbeutung der Arbeitskraft Dritter und die notwendige Subventionierung dieser Menschen durch den Staat.
Im Prinzip stellt die Zahlung von Lohnzuschüssen und anderer sozialer Leistungen an arbeitende und trotzdem arme Gruppen eine indirekte Subventionierung der jeweiligen Arbeitgeber durch die Allgemeinheit dar.

Bald werden wohl ganze Wirtschaftssparten nur noch mit der teilweisen Übernahme der Entlohnungskosten ihrer Mitarbeiter durch die Allgemeinheit wettbewerbsfähig sein.
Der wichtigste Produktionsfaktor Arbeit wird zunehmend aus den eigenen Bilanzen herausgerechnet und externalisiert, also auf die Gemeinschaft abgewälzt.
Mit welcher Berechtigung aber geschieht dies?
So richtig beschlossen hat dies unsere Politik eigentlich nie. Sie ist mehr oder weniger durch die Anerkennung der Kapitalistischen Subventionswirtschaft mit ihren absurden Forderungen einerseits und den Sozialgesetzen zur Abmilderung von Armut und Ausgrenzung andererseits hineingeschlittert.
Diese Entwicklung kann nur in eine Richtung verlaufen, und längst kann diese Subventionierung eigentlich gar nicht mehr finanziert werden.
Der Staat kommt nicht darum herum, die Ökonomie derart umzubauen, dass sie und nicht er für das Auskommen aller Menschen zuständig ist. Mit dem bloßen Ausweiten sozialer Leistungen hinkt man nur einer bestimmenden Entwicklung hinterher, kuriert nur Symptome einer Krankheit und wird so nur verlieren können.

Wie steht ein angeblicher Ausspruch Jesus von Nazareth in der Bibel: Sehet die Vöglein am Himmel, sie säen nicht und sie ernten nicht und Gott ernährt sie doch.
Was dies bedeutet kann ich derzeit deutlich auf unserem eigenen Grundstück beobachten. Mindestens 4 Rotschwänzchenpaare haben sich entschlossen in unseren Nebengebäuden ihre Nester zu bauen und die Jungen aufzuziehen. Anhand des enormen Geschreis, das die Kleinen beim Anflug eines Elternpaars mit Futter veranstalten, ahnt man, wie groß diese schon sein müssen.

Im neuen Anbau gibt es gleich zwei Nester auf dem Firstbalken. Den Einbau der Fenster hier habe ich auf die Zeit nach dem Auszug der Vögel verschoben. Erst müssen die Kleinen der diesjährigen Familien, die sich ohne Mietvertrag ihr Obdach bei uns einfach genommen haben, selbstständig werden.

Wenn man die Vögel beobachten will, zieren sie sich etwas damit, direkt zum Nest zu fliegen.

Die Rotschwanzmänner schimpfen so lange herum, bis man wieder außer Sichtweite gegangen ist. Danach ertönt das Geschrei der Kleinen, wenn sie einen Futterhappen gebracht bekommen. Von früh bis spät arbeiten die Vögel durch, um den Hunger ihrer Jungen zu stillen. Immerhin müssen sie wenigsten nicht noch für die Miete arbeiten.

So könnte es doch auch unter uns Menschen sein, nur, es kann nicht unter den Bedingungen der gegenwärtig herrschenden ökonomischen Bedingungen funktionieren, in welchen diejenigen, die besitzend sind immer mehr wollen und die nicht besitzenden von der Teilhabe ausschließen.

 

02.07.08

Auf Dradio gab es gestern einen Beitrag vom Journalisten und Publizisten Thomas Löffelholz mit dem Titel "Vom Segen hoher Preise - Die Energie und die Konflikte dieser Welt".

Klingt vielversprechend, zumal der Verein Zukunftslobby unter Anderem ja auch die Einberechnung sämtlicher externalisierter Kosten individuell in die Preise aller verschiedenen Energieträger propagiert, wodurch auch durch objektive Kostenexplosion für Energie, ein heilsamer Effekt für die verschwenderische Industriegesellschaft und Herstellung längst überfälliger Kostenwahrheit eingeleitet werden würde.
Was meint aber Thomas Löffelholz?

Mit seinen Feststellungen hat Löffelholz zunächst recht: Die Preissteigerungen hängen vor allem mit der gestiegenen Nachfrage bei gleich bleibendem Angebot zusammen. Löffelholz: "Der Wettlauf um Energie ist real - jenseits von Steuern und Spekulation. China hat seit 1991 den Energieverbrauch Jahr für Jahr um fast sechs Prozent erhöht. Und doch beansprucht jeder Europäer immer noch so viel Energie wie vier Chinesen - oder wie zehn Inder...Energie haben oder keine Energie haben, entscheidet über Wohlstand, über Arbeitsplätze, aber auch über Macht und Ohnmacht der Staaten." Demgegenüber: "Wir wollen keine Steinkohle-, Braunkohle- oder gar Atomkraftwerke - und wir wollen nicht, dass vor Kaliforniens Küsten Öl gefördert wird."
Genauer meint Löffelholz mit dem Wort Segen: "Und deshalb haben hohe Preise auch ihr Gutes; sie zwingen, Energie zu sparen; sich aufs Fahrrad zu schwingen; Bus oder Bahn zu benutzen; langsam und sparsam zu fahren, auch ohne Tempolimit. Oder weniger zu heizen. - Noch wichtiger aber: Hohe Preise zwingen die Wirtschaft - mehr als jede CO2-Norm - energiesparende Produkte zu entwickeln."

Schließlich weiß man jedoch nicht genau, für was Löffelholz denn plädiert.
Einerseits weist er darauf hin, dass allein der Preis darüber entscheidet, ob auch schwierig zu erschließende fossile Energieträger gefördert werden. Löffelholz: "Über Ressourcen entscheidet der Preis - und der Geist. Beides hängt miteinander zusammen. Hohe Preise öffnen neue Energiequellen; Ölschiefer wird nutzbar, Wind- und Sonnenenergie werden rascher rentabel. Kohle, von der wir uns gerade verabschieden wollten, wird wieder interessant. Ist der Preis hoch genug, kann man Technologien bezahlen, um anfallendes CO2 zu entsorgen. Und auch wenn es viele schmerzt: Über Atomenergie wird neu debattiert."
Hohe Energiepreise würden vor allem auch die Forschung antreiben, etwa in Bereichen wie Kernfusion, Wasserstoff, Erdwärme oder in den Wasserbewegungen der Ozeane. "Wenn der Preis stimmt, ist der Mensch klug genug", diese unendliche Mengen Energie zu nutzen.
Des Menschen Erfindungsgeist sei "die letzte, die entscheidende Ressource. Sodass wir irgendwann vielleicht ganz bequem wieder ohne Öl leben können, wie Luther oder Goethe oder Cäsar, ja, die ganze Menschheit - sieht man von den allerletzten 150 Jahren ab."

Nur ohne Öl zu Leben und statt dessen mit neu erfundenen oder verbesserten Energiearten, kann jedoch nicht das Ziel der Menschheit sein.
Was wir brauchen, sind Arten der Energieerzeugung und -bereitstellung, von denen keinerlei Schäden für die natürlichen Lebensgrundlagen ausgehen.
Ob dies nun ein Mix aus erneuerbaren Energieträgern sein kann, - neuerlich sehen wir ja immer deutlicher, dass durch neue Begehrlichkeiten und explodierender Nachfrage hier ebenfalls erhebliche Nachteile für die Menschheit entstehen können -, oder ganz einfach die Hinwendung zu einer Ökonomie, die sehr viel weniger Energie für einen qualitativen Wohlstand benötigt und der menschlichen Arbeitskraft zu einer neuen Renaissance verhilft, kann eigentlich nur ein marktwirtschaftlicher Prozess entscheiden.

Hierfür allerdings brauchen wir die volle Kostenwahrheit aller Energieträger, damit dann ein menschendienlicher Wettbewerb die beste Energieversorgung hervorbringt.
Und wir brauchen einen finanziell abmildernden Faktor, wie er im Konzept von der Kategorischen Marktwirtschaft mittels der Rückführung eingenommener Internalisierungsgelder an die Bevölkerung, in Form eines vorübergehenden garantierten Mindesteinkommens, vorgesehen ist.
Insofern könnte man dann wirklich von einem Segen hoher Energiepreise sprechen.

 

01.07.08

Wegen des Handlungsdrucks durch den Klimawandel und wegen der steigenden Preise für Energieträger wird immer häufiger die Ausweitung der Kernkrafttechnologie wieder ins Gespräch gebracht.
Finnland baut das größte Atomkraftwerk der Welt, Großbritannien plant neue Meiler, beide Präsidentschaftskandidaten in den USA sprechen sich für mehr Atomkraft aus, bis zum Jahr 2050 sollen 1000 neue Atommeiler dazu kommen. In der Welt befinden sich die Kernkraftbefürworter im Aufwind.

Diejenigen Kräfte, denen die immense Gefahr dabei bewusst ist, stehend immer öfter argumentativ mit dem Rücken zur Wand. Vertreter der CDU und der wirtschaftsliberalen FDP fordern vehement und unablässig die Rücknahme des Beschlusses zum Atomausstieg. Die SPD und die Grünen wollen daran festhalten, doch es wird ihnen kaum gelingen, die Bevölkerung dauerhaft zu überzeugen, deren Mehrheit, außer dem Füllstand ihres eigenen Geldbeutels, alles andere egal ist.
Lobbyisten der Energiekonzerne, wie etwa der Chef der Ökostromsparte von RWE Fritz Vahrenholt heute morgen im Interview auf Deutschlandradio(ab später Nachmittag vollständig nachlesbar), malen diesen Teufel von den explodierenden Strompreisen wegen Verzichts auf Kernkraft sehr geschickt und gebetsmühlenhaft an jede Wand.

Wenn die Atomkraftgegner in der Politik sich nichts besseres einfallen lassen als das gegenwärtige Gestammel, wird das Thema Kernkraft wohl noch entscheidend für die nächsten Wahlen werden.
Umweltminister Gabriel will Atomstrom nun höher besteuern, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil beschimpft die Strukturkonservativen als "Atomsekte" und als "Lobby der Atomkraftbetreiber". Im Prinzip hat er ja Recht wenn er sagt, das Festhalten an der Kernkraft habe nichts mit einer modernen Energiepolitik zu tun. Aber kümmert das die kurzfristig denkenden Wähler, denen die Gegenseite das Märchen vom billigen Atomstrom unablässig in die Nasen pustet?

Grünenchefin Claudia Roth bezeichnet dies als blanken Populismus. Atomkraft sei zudem alles andere als sicher. Wenn Roth die Laufzeitverlängerungen für alte Atomkraftwerke als Verlängerung der Abzocke durch die großen Energiekonzerne bezeichnet, würde ich mir wünschen, die Grünen fänden auch etwas mehr Fantasie, diese Tatsache den Bürgern sehr viel bildhafter und anschaulicher bewusst zu machen.
Wieso kommt aus den Reihen von SPD und Grünen nicht das starke Argument mit der vollen Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke? Jeder Autofahrer und jeder Hausbesitzer würde dies verstehen. Der Preis für Atomstrom würde damit derart hoch schnellen, dass die Gefahren der Technologie auch zum großen Teil am Strompreis ablesbar würden.
(Genauere Informationen dazu enthält unser Konzept von der Kategorischen Marktwirtschaft. Sehr gut informiert zu diesem Thema die Initiative www.atomhaftpflicht.de)

Oder wieso argumentieren die Grünen nicht generell mit den externalisierten Kosten, die je nach Energieträgerart unterschiedlich stark zu Buche schlagen?
Sie bekämen damit mehrere Fliegen im Energiesektor mit einer Klappe, könnte man so doch wesentlich effektiver als mit bloßer Subventionierung per EEG (Energieeinspeisegesetz) auch die regenerativen Energiequellen wettbewerbsfähig machen.